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Google-Handy darf verkauft werden
Sonstiges 12.05.2009
Sonstiges 12.05.2009

Google-Handy darf verkauft werden

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat beschlossen, dass die Vollstreckung einer Einstweiligen Verfügung gegen den Hersteller des Mobiletelefons HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens ausgesetzt wird, berichtet das Handelsblatt.

Zwar müsse das taiwanische Unternehmen HTC 7,5 Millionen Euro als Sicherheitsleistung hinterlegen, aber die UMTS-fähigen Handys, zu denen sowohl das G1 von T-Mobile als auch das HTC Magic von Vodafone gehören, dürfen bis zu einer endgültigen Entscheidung weiterhin verkauft werden. Beide Handymodelle setzen das Google-Betriebssystem Android ein.

Ende Februar hatte der Patentverwalter IPCom wegen einer angeblichen Verletzung wichtiger UMTS-Patente gegen HTC geklagt und vor dem Landgericht Mannheim recht bekommen. HTC legte dagegen Berufung ein. Nun wollte IPCom mit einer Einstweiligen Verfügung einen Verkaufsstopp erreichen. In der Hauptsache geht es bei dem Streit um die Frage, ob und welche Patente durch HTC bei welchen Modellen verletzt werden und wie hoch die Lizenzgebühren dafür ausfallen dürfen.

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