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Neue Patentklage gegen Apple
Sonstiges 20.08.2012
Sonstiges 20.08.2012

Neue Patentklage gegen Apple Motorola schlägt wieder zu

Und wieder gibt es einen neuen Patentkrieg: Motorola hat erneut Klage gegen Apple eingereicht. Wie gehabt, geht es auch dieses Mal um Patentverletzungen.

Zum ersten Mal seit der inzwischen abgeschlossenen Akquisition durch Google im Februar diesen Jahres klagt Motorola wieder in Sachen Patentverletzungen gegen Apple. Der Gegenstand der Klage vor der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) sind Technologien, die Apple in seinen mobilen Geräten einsetzt.

"Wir würden die Patentangelegenheiten gerne klären. Apples Unwillen, zu einer Lizenzabmachung zu kommen, lässt uns keine andere Wahl als unsere und die Innovationen unserer Entwickler so zu verteidigen", zitiert Techcrunch aus einer Stellungnahme Motorolas zur Aufnahme der Klage. Das Unternehmen will auf diesem Wege einen Importstop der Apple-Geräte erwirken.

Apple ist in mehrere Patentstreitigkeiten verstrickt. Mit Motorola setzten sich die Cupertiner unter anderem im März 2012 auseinander. Damals verzeichnete allerdings Motorola im Streit um Patentverletzungen einen Etappensieg: Das Entscheidungsgremium hielt die Apple-Patente für nicht verletzt.

In Deutschland wollte Motorola Anfang 2012 auf Grund von Patentverletzungen gerichtlich ein Verkaufsverbot der Apple-Geräte herbeiführen. Das zunächst zugebilligte Verkaufsverbot trat jedoch nicht in Kraft.

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