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eBay haftet für Plagiate
Sonstiges 13.07.2011
Sonstiges 13.07.2011

eBay haftet für Plagiate EuGH nimmt Handelsplattformen in die Pflicht

Der Onlinemarktplatz muss künftig die Angebote vor allem seiner Händler stärker prüfen, entschied der Europäische Gerichtshof. So müssten Fälschungen umgehend gelöscht werden, andernfalls würde eBay für die Verstöße zur Rechenschaft gezogen.

Die Richter in Brüssel stellten fest, dass die Betreiber von Internetmarktplätzen dann zur Verantwortung gezogen werden könnten, wenn gefälschte Produkte über ihre Plattform zugänglich gemacht würden und der Plattformbetreiber derartige Angebote nicht umgehend sperrt.

In Haftung kann er aber nur genommen werden, wenn er trotz Kenntnis nichts unternimmt oder das Angebot zu lasch geprüft habe. Die nationalen Gerichte sollen die Betreiber auch ermahnen können, vorbeugend gegen Markenrechtsverletzungen vorzugehen.

Vor dem High Court in Großbritannien hatte der Kosmetikkonzern L’Oreal Klage gegen eBay erhoben. Der Konzern warf der Shoppingplattform vor, den Handel mit gefälschten Produkten und unverkäuflichen Warenproben nicht genügend zu bekämpfen. Zudem würde eBay auch noch mit diesen Produkten in Suchmaschinen werben. Auch könnten andere Firmen neben den gefälschten Produkten auf eBay Anzeigen schalten.

Das britische Gericht rief den EuGH an, um die Auslegung europäischer Bestimmungen zu klären. Nun muss sich das Gericht am Spruch aus Brüssel orientieren und selbst entscheiden, wie es in dem Fall weitergeht.

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