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Sonstiges 07.03.2014
Sonstiges 07.03.2014

Patentkrieg Patt zwischen Apple und Samsung

Fotolia.com/Thorben_Wengert
Fotolia.com/Thorben_Wengert

Samsung und Apple zanken sich schon seit Jahren wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Jetzt hat ein kalifornisches Gericht ein neues Urteil gefällt.

Im seit Jahren andauernden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung gibt es neue Entwicklungen: Ein Gericht im kalifornischen San José hat nun verfügt, dass Samsung wegen der Verletzung von Apple-Patenten seinem Rivalen Schadensersatz in Höhe von 930 Millionen US-Dollar bezahlen muss.

Einem früheren Urteil zufolge hätte der koreanische Elektronikkonzern sogar über eine Milliarde US-Dollar überweisen sollen, die Strafe war anschließend aber mehrfach abgeändert worden. Nun hat Richterin Lucy Koh die finale Summe festgelegt.

Was sich wie ein Sieg für Apple anfühlt, ist allerdings nur eine Seite der Medaille. Denn im Gegenzug hat Koh einen Antrag von Apple abgelehnt, der ein Verkaufsverbot von 23 älteren Samsung-Produkten gefordert hatte. Dabei ging es insbesondere um Funktionen wie das Vergrößern von Bildern per Fingerstreich. Apple habe laut dem Urteil nicht nachweisen können, dass diese - wegen Patentrechtsverletzungen - beanstandeten Funktionen die Kaufentscheidung der Kunden entscheidend beeinflusst hätten.

Obwohl die betroffenen Samsung-Geräte größtenteils nicht mehr verkauft werden, ist das Urteil dennoch wichtig für die Koreaner: Denn Apple wollte mit der Klage eigenen Angaben zufolge vor allem verhindern, dass Samsung neuere Apple-Modelle nachahmt.

Die Entscheidung von Koh betrifft den ersten Prozess von Apple gegen Samsung, der an ihrem Gericht verhandelt wurde. Ein zweiter wird im März verhandelt, nachdem von Koh angeordnete Einigungsgespräche unter Beteiligung der CEOs beider Konzerne offenbar zu keiner Einigung geführt haben.

Auch zwischen Microsoft und Vringo gab es einen Patentstreit. Der Verwerter geistigen Eigentums hatte dem Software-Hersteller vorgeworfen, gegen zwei Patente aus dem Bereich Suchmaschinen-Technologie zu verstoßen. Microsoft zahlte Vringo daraufhin einen Schadensersatz in Höhe von einer Million US-Dollar.

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