Wettbewerbsrecht 20.08.2015, 10:40 Uhr

Irreführende Werbung durch Produktbilder

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte - das kann Onlineshop-Betreibern leider schnell zum Verhängnis werden. Denn leicht kann es sich bei Produktbildern um irreführende Werbung handeln.
Rechtstipp der Woche
Wird ein Produkt mittels Bildern beworben, muss grundsätzlich alles, was auf dem Bild zu sehen ist, vollständig im Angebotsumfang enthalten sein. Ist dies nicht der Fall, kann eine irreführende Werbung vorliegen. Dies hat zuletzt das Landgericht (LG)  Arnsberg entschieden.
Der Entscheidung des Landgerichts Arnsberg (Urteil vom 16. Juli 2015, Az. I-8 O 47/15) lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Ein eBay-Shop-Betreiber bot auf der Verkaufsplattform Sonnenschirme und das entsprechende Zubehör in verschiedenen Variationen an. Der Shop-Betreiber bot unter anderem einen Sonnenschirm an und bewarb dieses Angebot mit einem Bild, auf dem ein Sonnenschirm samt Schirmständer und Bodenplatte zu sehen war. Im tatsächlichen Angebot war aber nur der Sonnenschirm enthalten. Schirmständer und Bodenplatte gehörten nicht dazu. Nur in der weiter unten auf der Seite stehenden Produktbeschreibung war dargelegt, dass der Schirmständer und die Bodenplatte nicht im Lieferumfang enthalten waren.
Aufgrund der Werbung mit diesem Produktbild wurde der Shop-Betreiber von einem Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch genommen. Der Konkurrent erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen ihn, die vom Shop-Betreiber erfolglos angegriffen wurde. Die einstweilige Verfügung wurde vom Gericht bestätigt.

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