Apple-Klage gegen Samsung scheitert
Neue Runde im Patentstreit
30.11.2011 17:07 ns
Samsung neues Galaxy Tab 10.1N
Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Schlappe einstecken müssen. Ein Gericht hob das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 für den australischen Markt auf. Dort darf der iPad-Rivale ab sofort wieder verkauft werden. Allerdings kann Apple gegen das Urteil Widerspruch einlegen.
Erst im Oktober 2011 hatte Apple Down Under ein Verkaufsverbot des Samsung Tabs erwirkt, da Samsung mit dem Gerät unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie des Bildschirms verletze.
Auch in Deutschland wird noch im Dezember eine Entscheidung im Patentstreit erwartet, berichtet Welt Online. Hierzulande besteht bereits seit August ein Verkaufsverbot. Apple hatte den Verkaufsstopp zunächst mit einer einstweiligen Verfügung europaweit durchsetzen können, da Samsung mit dem Tab unter anderem gegen ein Geschmacksmuster von Apple verstoßen solle. Das Düsseldorfer Landgericht hob das Verbot jedoch nach kurzer Zeit für Europa mit Ausnahme der Bundesrepublik wieder auf.
Mittlerweile hat Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1N eine abgewandelte Version seines Tablets auf den Markt gebracht. Dieses Gerät soll nun keine Schutzrechte mehr verletzen. Dennoch geht Apple bereits gegen das neue Samsung Tab vor und beantragte erneut eine einstweilige Verfügung, die die Vermarktung in Deutschland stoppen soll. Für den 22. Dezember 2011 ist in diesem Fall eine Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt.
