Es ist eine paradoxe Situation: Eigentlich müssen die Netzbetreiber ja heilfroh sein, dass es so viele attraktive Medienangebote im Internet gibt. Nur weil Youtube, Facebook, Simfy und Co. aus dem Leben der digitalen Generation nicht mehr wegzudenken sind, können sie ja DSL-, Glasfaser- und Mobilfunk-Anschlüsse mit Durchsatzraten von bis zu 25 MBit/s und mehr an Privathaushalte verkaufen. Ohne Bewegtbild, Streaming Media und Always-on wären die Leitungen so gut verkäuflich wie Mähdrescher an Kleingartenbesitzer. Und trotzdem wird in der Telekommunikationsbranche immer wieder der Ruf laut, die Inhalteanbieter stärker zur Kasse zu bitten.

Wer zahlt die Bandbreite?

Die Argumentation lautet sinngemäß: Die Telekommunikationsanbieter müssen enorme Investitionen schultern, um den Bandbreitenbedarf zu stillen. Warum sollten sich Bandbreitenschleudern wie Youtube nicht daran beteiligen? Schließlich profitieren sie ja auch direkt vom Ausbau. Und warum sollte ein Internet Service Provider (ISP) seine Infrastruktur nicht nach eigenem Gutdünken vermarkten dürfen? Kreditkartenanbieter nehmen in unterschiedlichen Branchen ja auch verschiedene Disagios.

Aber, wenden die Befürworter einer Netzneutralität ein, dadurch würden Innovation und Wettbewerb gebremst. Ohne die Verpflichtung zur Netzneutralität könnten ein Telefonanbieter etwa fremde VoIP-Daten blockieren oder auch ein Kabelnetzbetreiber andere Videodaten bremsen – nur um dadurch seine eigenen Telefon- und Medienangebote zu schützen.

Genau andersherum! – behaupten die Kritiker. Wenn die ISPs ihre Infrastruktur nicht optimal monetarisieren dürfen, fehlen die Mittel für Innovationen…

Natürlich geht es bei der Frage der Netzneutralität nicht nur um die besseren Argumente, sondern auch um viele Millionen Euro, die von der einen in die andere Tasche fließen sollen. Vielleicht hat sich deswegen die Internet-Enquete-Kommission des Bundestags mit dem Thema so schwer getan, als sie kürzlich feststellte, „dass Netzneutralität ein hohes Gut ist“, zugleich aber offen ließ, wie sie gestaltet werden sollte.

In dem Gremium, das aus 34 Vertretern des Bundestags sowie externen Experten besteht, herrschte zu dem Thema ein Patt. Vom Tisch ist es damit aber natürlich noch nicht. Vielleicht ein Grund, weshalb der Eco-Verband seine Kritik diplomatisch formuliert: „Wenn Zahlungsbereitschaften durch Differenzierung abgeschöpft werden, nutzt das allen Beteiligten – wenn die Voraussetzung eines fairen Wettbewerbs gegeben ist und der Markt funktioniert. Telekommunikationsmärkte erfüllen diese Voraussetzungen jedoch nicht vollständig“, sagt Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender des Eco. dg  ❚