Andreas Scheuer (CSU) 19.11.2018, 11:19 Uhr

Verkehrsminister will Uber in Deutschland doch zulassen

In Deutschland ist der private Fahrdienst Uber umstritten und bisher nur in Verbindung mit lizensierten Taxiunternehmen erlaubt. Nun will Verkehrsminister Scheuer den Dienst doch zulassen.
(Quelle: shutterstock.com/Tom Wang)
In internationalen Metropolen wie New York und London ist Uber als Alternative zu herkömmlichen Taxidiensten mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Hierzulande war der Dienst jedoch nach gerichtlichen Auseinandersetzungen wieder verboten worden. Lediglich in Kooperation mit Taxiunternehmen durfte Uber auf die Straße. Doch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in Uber eine Alternative, vor allem in ländlichen Gebieten Mobilitätsangebote einzubringen.

So plant der Minister, Uber und andere Fahrvermittlungsdienste bis 2021 in Deutschland zuzulassen. Er sei gegen Verbote und Einschränkungen, so Scheuer. "Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen." Für den Markteintritt von Uber dürfte aber eine Gesetzesänderung nötig sein.
Das fordert auch Alexander Mönch, General Manager Deutschland und Österreich bei mytaxi: "Unsere Gesellschaft benötigt neue Mobilitätskonzepte für die Städte ebenso wie für den ländlichen Raum. In diesem Zusammenhang muss es zu einer Modernisierung unter anderem des Personenbeförderungsgesetzes kommen. mytaxi begrüßt das ausdrücklich. Wir wollen einen fairen und offenen Wettbewerb. Dies bedeutet aus unserer Sicht gleiche oder zumindest vergleichbare Rechte und Pflichten für alle Marktteilnehmer, die identische Services anbieten. Zu einem fairen Wettbewerb gehört aber auch, dass sich alle Beteiligten tatsächlich an die vereinbarten Spielregeln halten. Aktuelle Medienberichte und Beobachtungen geben hier leider Anlass zur Sorge, dass die bestehenden Regeln von einzelnen Marktteilnehmern unterwandert werden. Das darf in einem Rechtsstaat nicht toleriert werden. Wir fordern daher Politik und Behörden auf, entschieden zu handeln und fairen Wettbewerb zu sichern."

Nach anfänglicher Euphorie sind Ubers aktuelle Finanzzahlen alles andere als rosig. Im dritten Quartal 2018 hatte das Unternehmen erneut Verluste in Milliardenhöhe verzeichnet. Trotz der Einschränkungen auf dem deutschen Markt war das Unternehmen hierzulande nach wie vor aktiv und hatte neben den Kooperationen mit Taxiunternehmen zuletzt außerdem auch die Einführung von E-Bike-Stationen geplant.



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