Novelle des JMStV sorgt für Blogsterben 30.11.2010, 16:48 Uhr

Die große Angst vorm Jugendschutz

Die Blogosphäre brodelt nicht - sie kühlt aus: Immer mehr Blogs kündigen in diesen Tagen an, ihren Dienst zum Jahresende und damit rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) einzustellen. Damit wollen die Anbieter der gesetzlich verordneten Prüfpflicht entgehen.
Novelle des JMStV sorgt für Blogsterben Foto: Fotolia.com/shoot4u
Die Liste der Blogs, die eine Stilllegung angekündigt haben, wird immer länger. Mit dabei sind unter anderem das VZlog, das über die Holtzbrinck-Netzwerke StudiVZ, MeinVZ und SchülerVZ berichtet, Isotopp, zuendelkind und die Thüringer Blogzentrale. Sie alle befürchten, dass auf sie Abmahnungen und hohe Geldstrafen aufgrund des geänderten JMStV zukommen.
Bereits im Juni 2010 haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer dem neuen Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages zugestimmt. Derzeit müssen noch die jeweiligen Länderparlamente den neuen Vertrag ratifizieren, damit er wie geplant zum 1. Januar 2011 in Kraft treten kann. Das neue Gesetz soll einheitliche Regelungen für den Jugendmedienschutz in Rundfunk und Internet schaffen. Dazu sind die Anbieter angehalten, ihre Onlineinhalte mit den von Filmen bekannten Freigaben - ohne Altersbeschränkung, ab sechs Jahren, ab zwölf Jahren, ab 16 oder ab 18 Jahren - zu kennzeichnen.
Grundsätzlich müssen Onlineinhalte auch in Zukunft nicht gekennzeichnet werden, stellt die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Anbieter (FSM) auf ihrer Webseite klar. Ausnahmen gibt es dazu freilich auch. Inhalte, die erst ab 16 oder ab 18 Jahren freigegeben sind, müssen mit technischen Schutzvorrichtungen oder Sendezeitbeschränkungen versehen werden, die den Zugriff von Jüngeren unterbinden. Das gilt auch für Inhalte, die erst ab zwölf Jahren freigegeben sind und nicht von Inhalten für jüngere Kinder getrennt gehalten werden. Diese Bedingung ist keineswegs neu, sondern schon im älteren JMStV enthalten.



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