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Sonstiges
05.07.2019
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Upload-Filter Urheberrechtsreform: Der Paradigmenwechsel

shutterstock.com/Datenschutz-Stockfoto
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Am 26. März 2019 nahm das EU-Parlament den Entwurf für eine neue EU-weite Urheberrechtsrichtline an. Sie ändert grundsätzliche Haftungsregeln im Internet. Wie stark sich das in der Praxis auswirken wird, ist heute noch nicht absehbar.

Steht das Ende des Internets, wie wir es kennen, unmittelbar bevor? Diesen Eindruck vermittelten zumindest die Ausein­andersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der EU-Urheberrechtsreform, die am 26. März 2019 vom EU-Parlament angenommen wurde. Die Gegner des Vorhabens sparten nicht mit massiver Kritik. So fragte beispielsweise der Netzerklärer der Republik, Sascha Lobo, in seiner wöchentlichen Kolumne auf "Spiegel Online": "Wollt ihr Europa zerstören? Denn genau so zerstört ihr ­Europa. Durch visionslose, bigotte, lobbyhörige Politik, heute am Beispiel der Urheberrechtsreform." Zu Zehntausenden gingen Menschen auf die Straße und demonstrierten für "ihr Internet". Am 21. März, wenige Tage vor der Abstimmung in Brüssel, stellte gar die deutsche Wikipedia-­Seite für einen Tag die Arbeit ein und ­zeigte stattdessen einen Protestaufruf.

Vor allem in Deutschland erreichten die Proteste Ausmaße, die für ein Netz-Thema außergewöhnlich sind. Das liegt vielleicht auch daran, dass zwei politische Akteure auf EU-Ebene den Diskurs prägten, die beide Deutsche sind: der EVP-Abgeordnete Axel Voss (CDU) und Julia Reda, die bislang für die Piratenpartei im EU-Parlament saß.

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