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Sonstiges 05.04.2013
Sonstiges 05.04.2013

Apple verliert Patentschutz für Entsperr-Geste in Deutschland Mit einem Wisch ist alles weg

Schon wieder ein Patent weniger: Apple hat in Deutschland den Patentschutz für den Schieberegler verloren, mit dem Nutzer durch eine Fingerbewegung iPhones und iPad entriegeln konnten. Samsung und Motorola hatten gegen das Patent geklagt.

In Sachen Patentansprüche ist Apple im Moment nicht wirklich erfolgreich. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das amerikanische Patentamt dem Konzern die Eintragung des iPad mini als gesetzlich geschützte Marke verweigert hatte; die Begründung dazu: Der Beisatz "mini" sei lediglich beschreibend und habe keine eigenständige Bedeutung. Jetzt weiten sich die Patent-Niederlagen auch auf das iPhone aus: In Deutschland hat Apple den Patentschutz für die Entsperr-Geste seiner mobilen Geräte verloren.

Das Bundespatentgericht erklärte das europäische Patent mit der Nummer für nichtig, berichtet . Konkurrenten wie Samsung und Motorola waren gegen das Patent vorgegangen, sie selbst benutzen inzwischen andere, aber ähnliche Gesten, mit denen User ihre Geräte entriegeln können. Daher hat das Schutzrecht inzwischen eher einen Prestige-Wert, eine genauere Begründung des Urteils liegt aktuell nicht vor. Ein Grund könnte allerdings die Tatsache sein, dass in Europa generell Software als solche nicht patentierbar ist, außer sie dient dazu ein technisches Problem von großer technischer Bedeutung zu lösen. Die Entsperr-Geste hätte demnach eher eine visuelle Bedeutung und würde folglich nicht als technische Innovation gelten.

Der deutsche Patent-Beobachter Florian Müller sieht keine wirklichen negativen Konsequenzen für Apple, wie er auf dem Portal erklärt: "Dieses Patent ist für Apple nicht annähernd so strategisch wichtig wie es bekannt ist". Apple hat noch die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshof vorzugehen.

Das "Slide to Unlock"-Verfahren von steht für einen virtuellen Schieberegler, mit dem der Nutzer den Bildschirm per Fingerbewegung entsperren kann. Seit dem Start der ersten iPhones 2007 ist die Entsperr-Technik einer der bekanntesten Funktionen der Apple-Geräte.

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