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Apple-Motorola-Patentkrieg
Sonstiges 21.11.2011
Sonstiges 21.11.2011

Apple-Motorola-Patentkrieg Urteil Anfang Februar erwartet

Bei der schnellen Entwicklung, die im Bereich Mobile stattfindet, ist es nicht verwunderlich, dass die Hersteller mit Argusaugen ihre Konkurrenz beobachten - und gegebenenfalls vor den Kadi ziehen. Im Patentkrieg zwischen Apple und Motorola ist bereits Anfang Februar 2012 mit einem weiteren, womöglich folgenschweren Urteil zu rechnen.

Nach der einstweiligen Verfügung gegen Apple, keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen zu dürfen, könnte es nun in der Patentauseinandersetzung in Deutschland zu einem Sieg für Motorola hinauslaufen. Das vermutet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog.

Das Urteil in dem Rechtsstreit wird für den 3. Februar 2012 erwartet. Gegenstand des Verfahrens ist der Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland, den Motorola wegen einer Patentverletzung in zwei Fällen untersagen lassen möchte. Dabei geht es um ein Patent zur Synchronisierung von Daten zwischen mehreren Geräten. Motorola wirft Apple vor, mit seinen Diensten MobileMe und iCloud gegen dieses Patent zu verstoßen. Dabei klagt Motorola gegen nicht gegen den Mutterkonzern, sondern gegen das in Irland ansässige Unternehmen Apple Sales International, das für die Distribution von Geräten unter anderem in Deutschland zuständig ist.

Vor zwei Wochen hatte das Landgericht Mannheim die einstweilige Verfügung in Form eines Versäumnisurteils gegen Apple ausgesprochen, nachdem Vertreter des Unternehmens nicht zur Verhandlung erschienen waren. Nun muss Apple wohl einstecken, was sie selbst ausgeteilt haben: Im September hatte das Unternehmen in Deutschland ein einstweiliges Verkaufsverbot gegen Samsung erstritten.

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