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Sonstiges 15.11.2012
Sonstiges 15.11.2012

Patentstreit Microsoft vs. Motorola

Der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola hat begonnen. Microsoft wirft der Google-Tochter vor, für einige ihrer Patente zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen.

Dabei gehe es unter anderem um die Patente für die Nutzung von WLAN und des H.264 Videocodecs, berichtet das "Wall Street Journal". Diese seien essentiell und sollten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen, argumentiert Microsoft. Microsoft verwendet diese Techniken sowohl in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 als auch in der Spielekonsole Xbox 360. Motorolas Versuch, ein Verkaufsverbot für diese Produkte durchzusetzen, scheiterte.

Die Verhandlungen zwischen Microsoft und Motorola dauern bereits seit 2010 an, nun soll das Bezirksgericht in Seattle entscheiden. Bis zum 22. November sollen beide Parteien ihre Argumente vorbringen, eine Entscheidung soll voraussichtlich erst im Dezember fallen. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

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