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Gericht bestätigt Galaxy-Tab-Verkaufsverbot
Sonstiges 09.09.2011
Sonstiges 09.09.2011

Gericht bestätigt Galaxy-Tab-Verkaufsverbot Das Aus für den größten iPad-Rivalen

Das ist der Todesstoß für Samsungs Galaxy Tab: Das Düsseldorfer Landgericht hat seine Entscheidung für ein Verkaufsverbot in Deutschland endgültig bestätigt. Der koreanische Hersteller darf sein Android-Tablet hierzulande bis zur Hauptverhandlung weder bewerben noch verkaufen - wann die sein wird, steht noch in den Sternen.

Bereits in der mündlichen Verhandlung im August 2011 ließ das Landgericht erkennen, dass es dazu tendiert, die Einstweilige Verfügung von Apple und damit das Verkaufsverbot weiterhin bestehen zu lassen. Anders als bei vielen anderen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung geht es in dem Streit vor dem Düsseldorfer Gericht nicht um technische Aspekte, sondern um das Aussehen des Geräts. Dieses verletzte nach Auffassung des Gerichts ein Geschmacksmuster von Apple aus dem Jahr 2004. Damals ließ sich der iPhone-Produzent auch in Europa einige Design-Elemente des iPads schützen.

Apple konnte überzeugend darlegen, dass Samsung bei seinem Galaxy Tab 10.1 deutlich erkennbar beim iPad abgekupfert hat. Gleiches versucht der US-Konzern auch bei den Galaxy-Smartphones zu beweisen. Hier stehen die Entscheidungen jedoch noch aus. Dabei gehe es in den meisten Fällen jedoch um Patente auf Technik und Software. In verschiedenen Ländern sind derzeit fast zwanzig Klagen wegen Patentverletzungen anhängig.

Ob Samsung das Geschmacksmuster nun verletzt oder nicht, muss in der noch ausstehenden Hauptverhandlung entschieden werden. Einen Termin dafür gibt es jedoch noch nicht. Dass es aber noch in diesem Jahr eine entsprechende Verhandlung gibt, ist unwahrscheinlich. Vermutlich wird es sogar erst Mitte 2012 einen Verhandlungstermin geben. Bis dahin darf Samsung sein Tablet in Deutschland nicht verkaufen oder bewerben. Sollte das Verbot dann doch zurück genommen werden, ist das Gerät technisch bereits so veraltet, dass es kaum mehr Käufer finden wird. Abzuwarten bleibt, in wie weit sich andere europäische Gerichte von dem Urteil des Düsseldorfer Gerichts beeinflussen lassen. 

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