Zwischenstand im Patentkrieg: Motorola verbucht einen Etappensieg. In der Auseinandersetzung um mögliche Patentverletzungen durch Motorola ist das Verfahren jetzt beendet, da die zuständige Behörde keine Verletzungen von Apple-Patenten feststellen konnte.
Schlappe für Apple: In der Auseinandersetzung um mögliche Patentverletzungen durch Motorola muss Apple einen Rückschlag hinnehmen. Das zuständige Entscheidungsgremium, die International Trade Commission der USA, gab jetzt bekannt, dass Motorola ihrer Auffassung nach keine Patente bei seinen Handys verletzt habe. Dementsprechend werde das Überprüfungsverfahren eingestellt.
Schon im Februar 2012 hatte sich abgezeichnet, dass Motorola als Sieger aus der Patentauseinandersetzung hervorgehen würde. Der Vorwurf Apples, das Konkurrenzunternehmen verletze bei seinen Handymodellen drei Apple-Patente, war damals bereits erstmals abgewiesen worden.
In Deutschland lagen die beiden Unternehmen ebenfalls im Clinch: Hierzulande warf Motorola Apple vor, mit iPad und iPhones ein Motorola-Patent zu verletzen. Daraufhin entschied das Landgericht Mannheim zunächst zu Gunsten Motorolas und stoppte den Verkauf der Apple-Geräte in Deutschland. Das Oberlandesgericht Karlsruhe kippte jedoch den Vollzug der Entscheidung, so dass das Verkaufsverbot nicht in Kraft trat.
