
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schwingt sich zum Retter geknechteter Webshops auf. Sie plant ein Gesetz, das den finanziellen Anreiz für Abmahnungen deutlich verringern soll.
Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, will Leutheusser-Schnarrenberger unter anderem Anwalts- und Gerichtskosten für Abmahnungen reduzieren und Ersatzansprüche für missbräuchlich Abgemahnte einführen. Ihrer Ansicht nach sind vor allem kleinere Shopbetreiber, die ihre Produkte auf Marktplätzen wie eBay oder Amazon vertreiben, durch überzogene Abmahnkosten finanziell gefährdet. "Mit diesen wirtschaftlichen Praktiken gerade beim Internethandel wird nun Schluss gemacht", versprach sie den "SZ"-Redakteuren.