Von Julia Blind und Rebekka Stumpfrock, beide Avantcore Rechtsanwälte

Shoppen ohne Grenzen - ein Traum für die Kunden und leuchtende Augen beim Sales Team! Aufgrund des freien Warenverkehrs in der EU und der Zollunion scheint der grenzüberschreitende Online-Handel ein besonders interessantes Erfolgsmodell. Aber stimmt das auch aus rechtlicher Sicht? Was gibt es rechtlich zu beachten? Und was gilt, wenn ich meinen Shop gar nicht international gestalten will? Unser Rechtstipp Special zum internationalen Webshop gibt Antworten:

 

Der grenzüberschreitende Online-Handel ist von erheblicher wirtschaftlicher, aber auch politischer Bedeutung. Die Europäische Kommission hat im Jahr 2016 ein großes Maßnahmenpaket vorgelegt, um den grenzüberschreitenden Online-Handel in der EU zu fördern. Das Ziel: Die Schaffung eines echten digitalen Binnenmarkts. Eines der größten Projekte dieses Maßnahmenpakets, die Durchsetzung eines einheitlichen Vertragsrechts in der Online-Wirtschaft, ist allerdings noch nicht (vollständig) abgeschlossen. Obwohl die im Onlineshop wichtigen Themen Verbraucherschutz, Fernabsatzrecht oder Datenschutzrecht durch EU-Richtlinien oder EU-Verordnungen geregelt, also "harmonisiert" sind, können in den einzelnen Mitgliedsstaaten im Detail unterschiedliche Regeln gelten.

Problematisch ist vor allem, dass es zurzeit noch keine Regelung gibt, die dafür sorgen würde, dass für alle Fragen rund um den Online Shop eines Unternehmens zumindest das gleiche nationale Recht Anwendung findet, zum Beispiel das Recht am Sitz des Online-Händlers. So können im Datenschutzrecht andere nationale Regelungen anwendbar sein wie für das Kaufvertragsrecht. Online-Händler müssen sich derzeit durch einen Dschungel von Regelungen kämpfen. Mit diesem Beitrag versuchen wir, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Wir fokussieren uns dabei vor allem auf den Verkauf innerhalb der EU: