INTERNET WORLD Business Logo Abo
Regelung bei Abmahnmissbrauch im Online-Handel
Sonstiges 10.10.2013
Sonstiges 10.10.2013

Regelung bei Abmahnmissbrauch im Online-Handel eBay und PayPal begrüßen neues Gesetz

Seit gestern ist das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft. Es richtet sich auch gegen den Abmahnmissbrauch im Online-Handel. eBay und PayPal begrüßen die Regelung nun. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen könnten damit vor missbräuchlichen Abmahnungen im Internet geschützt werden.

Das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist gestern in Kraft getreten. Es wendet sich auch gegen den Abmahnmissbrauch im Online-Handel und soll unter anderem die Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen beseitigen. Ein Ziel ist es, mit den Regelungen die finanziellen Anreize für Abmahnungen zu verringern. Auch und die Unternehmenstochter Paypal haben sich nun zu den neuen Anordnungen geäußert.

Der Online-Händler und der Anbieter von Internet-Bezahlsystemen begrüßen das neue Gesetz demnach, da "hiermit insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen vor missbräuchlichen Abmahnungen im Internet geschützt werden", so die Erklärung eBays. Denn gerade für kleine Händler, die gerade erst mit dem Online-Handel beginnen, kann eine Abmahnung existenzbedrohend wirken, erklärt Stephan Zoll, Geschäftsführer von eBay in Deutschland.

Bislang konnten laut eBay bei der Menge an Regelungen, die es von gewerblichen Händlern im Online-Handel zu beachten galt, schon geringfügige Fehler einen Abmahngrund auslösen. Das hätten in der Vergangenheit einige Unternehmen und Anwälte vielfach für Massenabmahnungen ausgenutzt. "Die neuen Regeln geben Händlern nun die Möglichkeit, sich gegen rechtmissbräuchliche Abmahnungen zu wehren", ergänzt Arnulf Keese, Geschäftsführer von PayPal in Deutschland. "Die Möglichkeit, mit Abmahnungen Geld zu machen, hat nichts mit fairem Wettbewerb zu tun", so Keese. Das Gesetz würde dem Geschäftsmodell Abmahnmissbrauch folglich die Grundlage entziehen.

Künftig sei nun die Position des Abgemahnten bei einer unberechtigten oder unwirksamen Abmahnung gestärkt. Darüber hinaus bestehe die Möglichkeit für die Gerichte, den Streitwert zu senken und damit für eine Kostensenkung bei der Abmahnung zu sorgen. Das Bundesjustizministerium hat außerdem erneut betont, dass das Gesetz darauf abzielt, die Zahl der derjenigen Abmahnungen zu senken, die weniger im Interesse eines lauteren Wettbewerbs als zur Gebührenerzielung ausgesprochen werden.

Paypal ist erst kürzlich mit einer neuen mobilen Bezahlmethode gestartet. Bezahlt wird dabei nicht mit der Kreditkarte oder mit Bargeld, sondern mittels eines QR-Codes auf dem Smartphone.

Das könnte Sie auch interessieren