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Moia in Hamburg
Sonstiges 25.04.2019
Sonstiges 25.04.2019

Sammeltaxi-Dienst von VW Gericht beschränkt Moia in Hamburg auf 200 Autos

Moia
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VWs Sammeltaxi-Dienst Moia muss seine Flotte in Hamburg auf maximal 200 Fahrzeuge beschränken. Das hat nun das Hamburger Verwaltungsgericht beschlossen. Endgültig geklärt wird der Fall jedoch erst in der noch ausstehenden Hauptsacheverfahren.

Das Taxigewerbe bremst den neuen Hamburger Sammeltaxi-Dienst Moia per Gericht aus. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg darf Moia seine Flotte zunächst nicht wie geplant ausbauen. Bis zur rechtlichen Klärung eines Widerspruchs gegen die Betriebsgenehmigung darf Moia in Hamburg zunächst nur 200 Fahrzeuge einsetzen und nicht wie geplant bis zu 500.

Damit ist der neue Mobilitätsdienst nicht komplett gestoppt, wie es ein Taxiunternehmen mit seinem Widerspruch angestrebt hatte, aber doch behindert. Sollte die nächsthöhere Instanz den Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigen, würden sich die Planungen von Moia mindestens um mehrere Monate verzögern.

Die Verkehrsbehörde hatte Moia zu Erprobungszwecken eine Genehmigung für den Betrieb von zunächst 500 Elektro-Kleinbussen bis Ende des kommenden Jahres sowie unter Vorbehalt von 1.000 Fahrzeugen bis Ende 2022 erteilt. Gegen diese Genehmigung hatte ein Taxiunternehmer Widerspruch eingelegt und damit im Eilverfahren zunächst eine aufschiebende Wirkung erreicht. Die Behörde ordnete jedoch die sofortige Vollziehbarkeit der Genehmigung an. So landete der Fall beim Verwaltungsgericht.

Erprobung nicht unzumutbar erschwert

Die Verwaltungsrichter erklärten, sie könnten im Eilverfahren nicht hinreichend aufklären und rechtlich abschließend bewerten, ob die Rechte des Taxiunternehmers aufgrund nachteiliger Auswirkungen auf sein Unternehmen verletzt werden. Es sei aber zumutbar für den Unternehmer, wenn bei 3.000 Taxen in Hamburg 200 Moia-Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Umgekehrt sei es für Moia zumutbar, mit dem Aufbau der Flotte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage im Hauptsacheverfahren zu warten. Die Erprobung werde durch die Beschränkung nicht in unzumutbarem Maße erschwert.

Moia kündigte ebenso wie die Verkehrsbehörde Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) gegen die vorläufige Entscheidung des Verwaltungsgerichts an. Mit 200 Fahrzeugen sei kein stadtweiter Service möglich und damit auch keine sinnvolle Erprobung im gesamten Stadtgebiet. Moia müsste sich dann auf die innere Stadt beschränken. "Allein in den ersten zehn Tagen hatten wir 15.000 Buchungen", sagte Moia-Sprecher Christoph Ziegenmeyer. "Die Zahl der Anfragen lag bei einem Vielfachen, so dass wir heute schon die von der Behörde genehmigten 500 Fahrzeuge mit mehreren Fahrgästen pro Fahrt auslasten könnten."

Moia ist ein Tochterunternehmen des VW-Konzerns. Über eine Smartphone-App können die Hamburger die eigens entwickelten Elektrobusse mit sechs Sitzen bestellen, die auf ihren Strecken jeweils mehrere Fahrgäste zu ihrem Ziel befördern sollen. Der Service ist am Montag vergangener Woche in Hamburg mit 100 Fahrzeugen gestartet und sollte bis zum Jahresende auf 500 Elektrobusse ausgebaut werden. Der VW-Konzern investiert in das Projekt einen dreistelligen Millionenbetrag.

MyTaxi will Fahrdienste ausbauen und benennt sich um

Der Taxi-Vermittler MyTaxi indes will sein Angebot an Fahrdiensten ausbauen. Mit dem zum Sommer geplanten Wechsel des Markennamens in Free Now wolle sich der Anbieter als Mobilitätsdienstleister aufstellen, kündigte das Unternehmen in Hamburg an.

Die Taxi-App, über die Fahrgäste direkt ihre Fahrten buchen, war 2009 an den Start gegangen. Sie sei seit Februar Teil von Free Now, dem gemeinsamen Mobilitätsdienstleister der Autohersteller BMW und Daimler (Car2Go, DriveNow). Die App werde ein neues Logo bekommen. Nutzer müssten sie nicht neu herunterladen.

Sobald E-Scooter ihre Zulassung in Deutschland erhalten, sollen sie in die App integriert werden, wie MyTaxi ankündigte. Roller zur Miete werden unter der Marke Hive unter anderem bereits in Paris, Athen und Lissabon angeboten.

Um privaten Fahrdiensten wie Uber und Co Paroli zu bieten, soll ein gleichwertiges Mietwagenangebot mit Fahrern in Deutschland ebenfalls über die App buchbar sein. Zwar blieben Taxi-Fahrer die wichtigsten Partner und Taxis weiterhin ein wichtiger Teil des Angebots, teilte MyTaxi-Deutschlandchef Alexander Mönch mit. "Wir müssen unser Angebot in der schnelllebigen und komplexen Mobilitätsbranche aber erweitern und wettbewerbsfähig bleiben." Taxifahrer könnten dann quasi als private Chauffeure unterwegs sein.

Mit wie viel Mietwagenfahrern und zu welchen Preisen der Fahrdienst an den Start gehen soll, konnte der Dienstleister noch nicht sagen. "Als Unternehmen mit europäischen Wurzeln wollen wir den Markt nicht den Mitbewerbern aus anderen Kontinenten überlassen", ergänzte Mönch. Mit mehr als 700 Mitarbeitern ist MyTaxi eigenen Angaben zufolge europaweit in rund 100 Städten tätig.

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