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Gerichtshammer
Sonstiges 07.12.2016
Sonstiges 07.12.2016

Urteil Teil der Samsung-Zahlung an Apple in Patentstreit aufgehoben

Fotolia.com/ThorbenWengert
Fotolia.com/ThorbenWengert

Im jahrelangen Patentstreit mit Apple hat der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung nun vor dem Obersten Gericht der USA einen Teilerfolg verbuchen können.

Samsung bekommt eine neue Chance, die Zahlungen an Apple im jahrelangen Patentstreit der beiden Smartphone-Riesen zu verringern. Das Oberste Gericht der USA hob eine Entscheidung auf, nach der die Südkoreaner Apple rund 400 Millionen US-Dollar für das Kopieren des iPhone-Designs zahlen sollten. Die obersten Richter beschlossen, dass über die Grundlage für die Berechnung der Summe in einer vorherigen Instanz neu entschieden werden müsse.

Als Basis für den Betrag wurden die gesamten Profite von Samsung mit den Geräten genommen, die nach einer vorherigen Gerichtsentscheidung das iPhone kopierten. Samsung argumentierte, das sei falsch, weil Design nun für einen Teil des Ertrags relevant sei. Das Oberste Gericht betonte, dass im Prinzip beide Ansätze annehmbar seien, und nun darüber entschieden werden müsse, welcher in diesem Fall gelten solle.

Weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren

Das Verfahren geht auf eine von Apple bereits im April 2011 eingereichte Klage zurück - mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung konterte mit eigenen Klagen. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen US-Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, vor dem Obersten Gerichtshof ging es jetzt um einen Teil dieser Summe. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden US-Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen US-Dollar zugesprochen.

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