Schutz vor Inhalten 02.10.2018, 09:19 Uhr

EU-Parlament stimmt neuen Video-Regeln zu

Im Fernsehen auf Terrorpropaganda stoßen? Fast undenkbar. Anders sieht das im Internet aus. Neue EU-Regeln sollen Verbraucher auch im Netz vor solchen Inhalten schützen - und Plattformen wie Facebook und YouTube in die Pflicht nehmen.
(Quelle: shutterstock.com/Julia Tim )
Es dürfte für viele Eltern eine Horror-Vorstellung sein: Das Kind surft im Internet und stößt plötzlich auf ein Folter-Video, auf Terror-Botschaften oder auf Pornografie. Die EU will diesem Risiko nun mehr entgegensetzen. Das Europaparlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit einer Neufassung der Richtlinie für audiovisuelle Medien zugestimmt, die unter anderem besseren Schutz für Kinder und Jugendliche im Netz und neue Regeln für Werbung verspricht. Wenn formal noch die EU-Mitgliedstaaten grünes Licht geben, muss jedes Land die Vorgaben in eigene Gesetze gießen. Diese müssen bis voraussichtlich Herbst 2020 in Kraft sein.

Warum sind überhaupt neue Regeln nötig?

Die Richtlinie ist als Reaktion auf die veränderten Mediengewohnheiten gedacht: immer weniger TV, immer mehr mobile Geräte, immer mehr Internetvideos. Die überarbeiteten Vorschriften würden wie bisher für Rundfunkanstalten gelten, aber auf Online-Video-Dienste wie Netflix, YouTube und auch auf Facebook ausgeweitet. Bislang werden Verbraucher beim Fernsehen, beim Serien-Streamen und beim Video-Schauen im Netz unterschiedlich gut geschützt. Das soll sich ändern.

Wo liegen die Probleme beim Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz?

Wenn Kinder beginnen, im Netz zu surfen, dann gehört Videos anzuschauen laut EU-Kommission zu ihren frühesten Vorlieben. Doch nicht alle Videos, die sie schauen, sind auch für sie gedacht: Medienaufseher fanden heraus, dass in Großbritannien allein in einem untersuchten Monat mindestens 44.000 Grundschulkinder Webseiten für Erwachsene besuchten. Anderes Problem: Auf Online-Plattformen startet am Ende eines Videos oft automatisch ein neues. Das kann dann wiederum schädliche Inhalte zeigen. Bislang rutschen außerdem laut EU-Kommission Videos durch die Kontrollmechanismen der Plattformen, die im Fernsehen verboten wären.

Wie will die EU junge Zuschauer vor Hetze und Gewalt im Netz schützen?

Online-Plattformen wie YouTube oder Facebook bekämen durch die neuen Regeln eine klare Mitverantwortung im Kampf gegen Hetze, gewaltverherrlichende oder andere schädliche Videos zugewiesen. Sie müssen künftig dafür sorgen, dass solche Inhalte - sobald gemeldet - schnell gelöscht werden. Dafür müssten sie gut funktionierende Meldemechanismen einführen. Die EU-Staaten könnten gegen Betreiber vorgehen, die gegen die Vorschriften verstoßen. Upload-Filter, die Inhalte schon beim Hochladen aussortierten, sind nicht vorgesehen.
Die Staaten müssen außerdem durchsetzen, dass gefährliche Inhalte auf Plattformen kenntlich gemacht werden, Alterskontrollen eingeführt werden und Eltern Möglichkeiten an die Hand bekommen, selbst zu steuern, was ihre Kinder sehen können und was nicht. Es sei in den vorgeschlagenen Regeln geglückt, das Kinder- und Jugendschutzniveau in Fernsehen und Internet anzugleichen, sagt die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Petra Kammerevert, die die neuen Vorschläge maßgeblich mit ausgearbeitet hat. "Weder Eltern und Kindern noch den Medienmachern kann man länger verständlich machen, warum im Fernsehen andere Regelungen gelten als bei der Online-Verbreitung."



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