Die deutsche Facebook-Tochter ist vom Hamburger Landesdatenschützer Johannes Caspar mit einem Bußgeld von 51.000 Euro belegt worden - weil die Firma ihn nicht über den Wechsel ihres Datenschutzbeauftragen informiert hatte.

Facebook hatte mit Greifen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 dem Team der Hauptniederlassung in Dublin die Rolle des Datenschutzbeauftragten für alle europäischen Tochterunternehmen übertragen. Dies wurde aber nicht an die Behörde in Hamburg gemeldet, wo die Facebook Germany GmbH ihren Sitz hat. Deshalb verhängte Caspar bereits im März 2019 das Bußgeld.

"Eine deutliche Warnung"

"Dieser Fall sollte allen anderen Unternehmen eine deutliche Warnung sein", erklärte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte in seinem am Donnerstag vorgelegten Jahresbericht für 2019. "Die Benennung des Datenschutzbeauftragten und die Mitteilung an die Aufsichtsbehörde sind Pflichten, die die DSGVO ernst nimmt."

Facebook erklärte am Donnerstag, aus Sicht des Online-Netzwerks sei es rechtlich umstritten, die deutsche Firma zusätzlich zur europaweit zuständigen irischen Behörde auch in Hamburg die Kontaktdaten des unseres Datenschutzbeauftragten mitteilen müsse. "Wir haben uns jedoch entschieden, das Bußgeld des HmbBfDI zu akzeptieren", sagte ein Sprecher.

Finanziell fällt das Bußgeld bei Facebook nicht ins Gewicht: Der Konzern hatte im jüngsten Geschäftsquartal einen Umsatz von gut 21 Milliarden US-Dollar (19,4 Milliarden Euro) erzielt. Der Gewinn legte auf 7,4 Milliarden US-Dollar (6,8 Milliarden Euro) zu.