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Googles neues UMTS-Handy droht Verkaufsstopp

Googles neuem UMTS-Handy droht Verkaufsstopp

Googles neues Handy HTC Magic ist noch nicht ganz auf dem Markt, schon droht es wegen einer laufenden Patentklage wieder zu verschwinden. Der Patentverwalter IPCom hat auf der Grundlage von Patentverletzungen eine Unterlassungserklärung gegen HTC erwirkt, über die im Mai verhandelt werden soll.

Der Münchner Patentverwalter IPCom hatte sich 2007 ein umfangreiches Paket von verschiedenen Patenten des Automobilzulieferers Bosch gesichtert. Die darin patentierten Verfahren nutzen die UMTS-Handys von Nokia und HTC. Gegen beide Unternehmen hat IPCom bereits Klage erhoben und fordert Lizenzgebühren in Millionenhöhe.

Zunächst konnte der Patentverwalter eine Unterlassungserklärung erwirken, gegen die HTC Berufung einlegte. Darüber soll nun am 14. Mai das Oberlandesgericht in Karlsruhe entscheiden. Gestritten wird auch über die Höhe der Lizensgebühren der insgesamt fünf Verfahren und ob diese noch Patentschutz genießen. Damit beschäftigt sich das Patentamt aber frühestens 2010.

Sollte HTC bei der Berufungsverhandlung scheitern, müsste auch der Vertrieb des mit Googles Betriebssystem Android ausgestatteten Handys HTC Magic ausgesetzt werden. Gegen die dubiosen Geschäftsmethoden des Patentverwalters haben sowohl HTC als auch Nokia bereits Beschwerde bei der zuständigen EU-Kommission eingelegt.

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