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Apple
Plattformen 21.06.2021
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Bundeskartellamt Verfahren gegen Apple nach neuen Digitalvorschriften

shutterstock.com/TK_Kurikawa
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Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen Apple nach den neuen kartellrechtlichen Vorschriften für Digitalkonzerne eingeleitet. Es handelt sich insgesamt um das vierte große Digitalunternehmen, gegen das das Amt mit dem neuen Instrument vorgeht.

Das Bundeskartellamt nutzt seine neuen Möglichkeiten zum Vorgehen gegen große Digital-Plattformen nun auch für Ermittlungen gegen Apple.

Mit der Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) im Januar kann das Kartellamt leichter gegen große Digitalunternehmen vorgehen, die eine "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb" haben.

In den vergangenen Monaten wurden bereits gegen Facebook, gegen Amazon und gegen Google entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Reaktion von Apple

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: "Wir werden jetzt prüfen, ob Apple rund um das iPhone mit dem proprietären Betriebssystem iOS ein digitales Ökosystem über mehrere Märkte errichtet hat. Apple stellt Tablets, Computer und Wearables her und vertreibt eine Reihe gerätebezogener Services und Dienstleistungen. Neben verschiedenen Hardware-Produkten des Konzerns sind im Geschäftsbereich Services der App Store, die iCloud, AppleCare, Apple Music, Apple Arcade, Apple TV+ sowie weitere Dienstleistungen und Services zusammengefasst. Wir werden uns neben der Stellung des Konzerns in diesen Bereichen unter anderem auch mit der weitreichenden Integration über mehrere Marktstufen, der technologischen und finanziellen Ressourcenstärke des Unternehmens sowie seinem Zugang zu Daten beschäftigen. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen wird auf dem Betrieb des App Stores liegen, da er Apple vielfach befähigt, Einfluss auf die Geschäftstätigkeit Dritter zu nehmen."

"Wir freuen uns darauf, unseren Ansatz mit dem Bundeskartellamt zu diskutieren und einen offenen Dialog über alle Bedenken zu führen", hieß es am Montag in einer Reaktion von Apple auf die Ermittlungen. Der Konzern sei "stolz darauf, ein Motor für Innovation und Arbeitsplätze zu sein". Allein die iOS-Plattform unterstütze mehr als 250 000 Arbeitsplätze in Deutschland.

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