Apple-Klage gegen Samsung 17.08.2011, 14:30 Uhr

Deutschland bleibt Sperrgebiet

Etappensieg gegen Apple: Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 in Europa wieder verkaufen. In Deutschland bleibt jedoch das Verbot bestehen. Überschreitet das Landgericht Düsseldorf mit dem Urteil seine Kompetenzen?
Apple-Klage gegen Samsung
Auf Antrag von  hatte das Landgericht Düsseldorf in der vergangenen Woche eine Einstweilige Verfügung erlassen, die besagte, dass der iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 in Europa nicht mehr vermarktet werden durfte. Apple warf Samsung in dem Antrag vor, dass der koreanische Hersteller Apples iPad kopiere und Schutzrechte verletze. Dabei steht das Design und die äußere Gestaltung des Geräts im Mittelpunkt, also das Geschmacksmuster. Das Verkaufsverbot bezog sich auf die gesamte Europäische Union, mit Ausnahme der Niederlande, wo ein eigenes Verfahren anhängig ist.
Nach einer neuen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf darf die koreanische Muttergesellschaft Samsung das Gerät nun wieder europaweit mit Ausnahme der Bundesrepublik vertreiben, berichtet . Apple und Samsung streiten schon seit Monaten wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. In die nächste Runde geht der Zwist zwischen den beiden Kontrahenten am 25. August 2011 mit einer mündlichen Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht.
Bei Patentexperten besteht Uneinigkeit darüber, ob das Landgericht Düsseldorf in dieser Angelegenheit überhaupt zuständig ist, da die Voraussetzung für ein europaweit gültiges Urteil eines Gerichts zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster das Vorhandensein einer Betriebsstätte in dem betreffenden Land ist. Samsung unterhält in Deutschland jedoch keine Betriebsstätte, sondern eine rechtlich eigenständige Tochtergesellschaft. Zudem wurden Vorwürfe laut, dass Apple in der Klageschrift bei einem Vergleichsfoto die Größenverhältnisse von iPad 2 und Galaxy Tab 10.1 angepasst habe.
Auch andere Handy-Hersteller beteiligen sich derzeit an einer Patentschlacht, die in der Branche tobt. So verklagte beispielsweise HTC in den USA Apple, wegen Verletzung von drei Patenten. Auch  Android steht seit längerem im Visier der Konkurrenz. Vielleicht auch deswegen wagt Google jetzt den Kauf von Motorola Mobility, der Handy-Sparte des US-amerikanischen Herstellers Motorola.



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