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Unterlassungserklärung gegen Youtube Gema muss international klagen

Neue Hürden im Fall Gema gegen Youtube: Die Verwertungsgesellschaft will sich den Wortlaut der Sperrhinweise nicht länger gefallen lassen und hatte daher versucht, in Deutschland gegen die Google-Tochter zu klagen. Diese ist nach wie vor an einer gütlichen Einigung mit der Gema interessiert.

Der Streit um die Sperrhinweise auf der Youtube-Plattform weitet sich aus: Bereits im vergangenen Jahr wurde die Google-Tochter von der Gema gebeten, den Text zu ändern - bislang vergebens.

Daher hatte die Verwertungsgesellschaft eine Unterlassungsklage beim Landgericht München gegen Youtube eingereicht. Die Begründung: Die Gema sei in der Regel nicht für die Sperrung verantwortlich, lediglich wenige Werke seien auf Wunsch der Verwertungsgesellschaft blockiert, die Meldung erscheint aber bei vielen hundert Videos. Außerdem würde der Verweis laut Gema-Chef Harald Heker "zur reinen Stimmungsmache willkürlich eingeblendet".

Doch wie das Unternehmen nun bekannt gab, konnte die Unterlassungsklage in Deutschland nicht zugestellt werden. Deswegen muss die Verwertungsgesellschaft nun den internationalen Rechtsweg beschreiten – und das kann dauern: "Wir gehen nun davon aus, dass es mehrere Wochen dauert, bis das Dokument in den USA zugestellt werden kann", so die Gema. So lange müssen die Youtube-User in Deutschland weiter auf viele Videos verzichten.

Ganz untätig ist Youtube im Lizenzenstreit allerdings nicht. Wie heise.de berichtet, entwickle das Portal aktuelle eine Art Radiergummi für urheberrechtlich geschützte Musik in Videos. Er soll helfen, Konflikte mit Rechteinhabern zu minimieren.

Denn seit einigen Wochen werden manche Youtube-Nutzer darauf hingewiesen, wenn das Content-ID-System in ihrem Video Musik entdeckt, an denen ein Dritter Rechte behauptet. Der User hat in einem solchen Fall die Möglichkeit, diese Musik von Youtube löschen zu lassen. Das Bewegtbild und die restliche Tonspur sollen dabei unangetastet bleiben. Allerdings ist die Funktion noch nicht für alle Videos verfügbar, dazu gibt es auch keine Garantie, dass alle geschützten Inhalte erkannt beziehungsweise entfernt werden.

Update: Entgegen unserem Bericht vom vergangenen Freitag handelt es sich bei dem nicht zustellbaren Dokument um die Schadensersatzklage der Gema gegen Youtube, nicht um die Unterlassungsklage. Diese wurde beim Landgericht München eingereicht und richtet sich direkt gegen Youtube in den USA. Bis die Schadensersatzklage in den USA zugestellt werden kann, wird es voraussichtlich noch einige Wochen dauern.

Währenddessen sei Youtube auch weiterhin an einer gütlichen Einigung mit der Gema interessiert, wie eine Sprecherin der dpa mitteilte. Die von der Gema geforderte Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Musikstream sei allerdings nicht akzeptabel.

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