
Bundesjustizministerin zweifelt an digitalem Radiergummi Gegen automatisches Löschen
Während die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in den vergangenen Monaten für das Konzept des automatischen Löschens privater Daten im Internet geworben hat, erteilte nun Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dem digitalen Radiergummi eine Absage.
Es sei unter Fachleuten umstritten, ob eine solche Technik überhaupt funktionieren könne, ließ die FDP-Politikerin in Berlin wissen. Die Bundesregierung richtet derzeit zwar eine Stiftung für den Datenschutz ein, diese werde jedoch keine solche Lösung bieten können, berichtet heise.
Die privatrechtlich organisierte Stiftung Datenschutz nehme derweil konkrete Formen an. So sei man aktuell dabei, eine Satzung zu entwerfen, die die Unabhängigkeit der Organisation hervor hebe, berichtet Leutheusser-Schnarrenberger. Die Stiftung soll vor allem Aufklärungsarbeit leisten. So gehören die Förderung von Medienkompetenz und die Zertifizierung von Unternehmen zu ihren wesentlichen Aufgaben. Die Bundesregierung investiert in diesem Jahr rund zehn Millionen Euro in dieses Projekt. Wann die Stiftung startet, stehe jedoch noch nicht fest. Hierzu bedarf es zunächst eines Kabinettsbeschlusses.