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Verfahren gegen GAFA Bundeskartellamt: Fokus auf Wettbewerbsschutz in der Digitalwirtschaft

shutterstock.com/Koshiro K
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Preisabsprachen bei Musikinstrumenten, Schulranzen und Unterhaltungselektronik: Das Bundeskartellamt hat 2021 Bußgelder von insgesamt rund 105 Millionen Euro verhängt. Priorität wird für das Kartellamt 2022 der Wettbewerbsschutz in der Digitalwirtschaft haben.

Wegen verbotener Absprachen hat das Bundeskartellamt in diesem Jahr Bußgelder von insgesamt rund 105 Millionen Euro verhängt. Betroffen waren elf Firmen und acht Personen, wie die Bonner Behörde in ihrer Jahresbilanz mitteilte. Es ging unter anderem um Preisabsprachen bei Musikinstrumenten, Schulranzen und Unterhaltungselektronik. Betroffen waren aber auch Branchen wie die Edelstahlherstellung und Stahlschmieden.
Die Höhe der verhängten Bußgelder fiel deutlich niedriger aus als in den Vorjahren. 2020 betrug die Summe noch 358 Millionen und 2019 sogar 848 Millionen Euro.

Kartellamtspräsident Andreas Mundt betonte: "Die Pandemie hat uns bei der Kartellverfolgung in den vergangenen beiden Jahren ein wenig ausgebremst. Es ist nicht einfach, unter solchen Bedingungen Verfahren voranzutreiben, die etwa auf Durchsuchungen von Geschäfts- und Privaträumen oder Zeugenvernehmungen zur Beweissicherung angewiesen sind." 2021 führte die Behörde zweimal Durchsuchungsaktionen - unter strengen Hygienevorschriften - durch.

Kartelle sterben nicht aus

Mundt sagte aber auch, das Kartellamt stehe für die Einleitung weiterer Verfahren im neuen Jahr bereit. "Neue Hinweise zeigen uns auch, dass Kartelle - leider - nicht aussterben."

Priorität wird für das Kartellamt 2022 aber auch der Wettbewerbsschutz in der Digitalwirtschaft haben. Mundt kündigte an, dass die Wettbewerbshüter im neuen Jahr schnell erste Ergebnisse der kürzlich eingeleiteten Verfahren gegen Amazon, Apple, Google und den Facebook-Mutterkonzern Meta vorlegen wollen.

Der Hintergrund: Seit Anfang des Jahres kann die Behörde schneller und effektiver gegen mutmaßlich wettbewerbsschädliche Praktiken großer Digitalkonzerne vorgehen. Sie leitete daraufhin umgehend Verfahren ein.

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