Fahrdienstvermittler 19.03.2015, 08:05 Uhr

Gericht verbietet Uber deutschlandweit

Harter Rückschlag für den Fahrdienstvermittler Uber: Nach einem Urteil des Frankfurter Landgerichts droht dem Dienst Uber Pop in Deutschland das Aus.
(Quelle: Fotolia/carmakoma)
Es ist die bislang folgenschwerste Niederlage für Uber im Streit mit dem Verbund Taxi Deutschland: Das Landgericht Frankfurt verbietet den Fahrdienst Uber Pop deutschlandweit. Dem Urteil nach darf das Unternehmen keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer nicht im Besitz einer behördlichen Genehmigung sind. Damit droht Uber in ganz Deutschland das Aus.
Dem Gericht zufolge verstößt das Geschäftsmodell gegen das Personenbeförderungsgesetz. Der Taxi Verband hält das Angebot für wettbewerbswidrig. Uber wiederum hatte argumentiert, dass die Dienstleistungen des Unternehmens legal seien, da die Firma nur Vermittler zwischen Gast und Fahrer sei. Für das Gericht ist das Urteil eine Grundsatzentscheidung - das Taxigewerbe habe erstmals gegen Uber geklagt. Uber erwägt nun Berufung einzulegen.
Bis es soweit ist, kann der Fahrdienst vorerst weiterzufahren: Denn das Urteil kommt erst dann zur Vollstreckung, wenn Taxi Deutschland eine "Sicherheitsleistung" von 400.000 Euro hinterlegt. Uber bezweifelt, dass die Genossenschaft diese Summe kurzfristig aufbringen kann. "Solange das Geld nicht da ist, fahren wir weiter", ließ Uber verlauten. Kläger Taxi Deutschland kündigte indessen gegenüber manager magazin an, das Geld "unverzüglich" hinterlegen zu wollen.
Einen bundesweiten Stopp für Uber gab es bereits im vergangenen Jahr. Damals hatte das Landgericht Frankfurt am Main dem Fahrdienst mit einer einstweiligen Verfügung die Vermittlung von Fahrern untersagt. Wenige Tage später wurde die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben, da das Gericht damals keinen Grund mehr sah, die Auseinandersetzung im Eilverfahren zu klären.
Nicht nur in Europa laufen Taxi-Zentralen Sturm gegen den Fahrdienst Uber. Auch in den indischen Metropolen wächst der Widerstand. In New Delhi stehen jetzt drastische Methoden zur Debatte.
Noch im Januar war Travis Kalanick auf der DLD Conference in München für große Ansagen gut: In diesem Jahr wollte der Uber-CEO den Fokus eigentlich auf Europa setzen - und mit dem taxiähnlichen Dienst 50.000 Jobs schaffen.



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