Schüsselworter
Schlüsselwort: recht
Nokia gab jetzt bekannt, dass sich das Unternehmen nach über einem Jahr mit seinem Konkurrenten Apple im Streit um Patentverletzungen geeinigt hat. Apple zahlt in Zukunft für die Nutzung von Nokia-Patenten.
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Rechtstipp
Zahlreiche Browserspiele, also Spiele, die nicht auf dem eigenen Computer installiert werden müssen, sondern direkt im Internetbrowser gespielt werden, sind im Internet zu finden. Die Herstellung solcher Spiele ist mit Aufwand und Kosten verbunden. Wie bei anderen kostenlosen Internetangeboten werden sie daher als Werbeträger genutzt, um die Herstellungskosten wiedereinzuspielen.
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Rechtstipp
Ein Leben ohne E-Mails ist heutzutage nicht mehr vorstellbar. Doch so froh und dankbar die Gesellschaft für die Errungenschaft des E-Mail-Verkehrs ist, so ausgeliefert ist sie auch möglichen Viren- oder Hackerangriffen. Verselbständigt sich das Postfach und folgt ein E-Mailversand an alle Adressen im Adressbuch, ist das dem Postfachinhaber zumeist peinlich. Daneben können aber auch schmerzliche, rechtliche Konsequenzen drohen.
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Rechtstipp
Die Bewerbung eines Produkts als "produziert in Deutschland" oder "Made in Germany" ist sehr beliebt, denn deutsche Produkte genießen in Deutschland und im Ausland einen guten Ruf, insbesondere was ihre Qualität anbelangt.
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Rechtstipp
Das Internet bewahrt Informationen. Weltweit kann auf die gespeicherten Daten zugegriffen werden. Die virtuelle Bibliothek ersetzt mehr und mehr die reale. Doch nicht jeder freut sich über den unbegrenzten Zugang.
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eBay-Verkäufer haften nicht, wenn ihr Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wird, hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Das gilt auch für den Fall, dass die Zugangsdaten nachlässig verwahrt wurden.
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Rechtstipp
In der Rechtsprechung ist seit langem anerkannt, dass im Rahmen einer Werbung blickfangmäßige Angaben nicht isoliert zu betrachten sind. Die hervorgehobenen Herausstellungen müssen daher nicht bereits für sich genommen wahr sein. Es kann vielmehr genügen, den Verbraucher durch einen zusätzlichen Hinweis über einschränkende Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des durch den Blickfang beworbenen Angebotes aufzuklären.
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Rechtstipp
Werbung für die eigenen Waren und Dienstleistungen kann dann besonders effektiv eingesetzt werden, wenn sie gezielt an potentielle Kunden gerichtet wird. Hierzu werden jedoch die Kontaktdaten dieser Personen benötigt. Doch wie erlangt man legal diese Adressen und das Recht, die Adressen zu Werbezwecken zu verwenden?
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Rechtstipp
Im Bereich des Domainrechts gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip "First Come, First Serve". Wer also einen Namen zuerst registriert, dem wird die Domain zugeteilt. Dieser Grundsatz findet jedoch dort seine Grenze, wo ein anderer ein "besseres Recht" an dem Domainnamen vorweisen kann. Der Inhaber des besseren Rechts kann vom Domaininhaber die Löschung der Domain verlangen.
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Rechtstipp
Immer häufiger findet sich der Gefällt-mir-Button auf Websites, auf denen Onlinehandel betrieben wird. Das die Verwendung dieses Buttons dazu führt, dass bestimmte Nutzerdaten automatisch an Facebook übertragen werden, ist vielen nicht bewusst. Ob hierin ein Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen liegt, ist bis heute ungeklärt.
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Rechtstipp
Adwords-Werbung bietet nur wenig Platz: 25 Zeichen im Titel, 70 Zeichen im Anzeigentext und 35 Zeichen in der angezeigten URL. Hinsichtlich der teils sehr komplexen gesetzlichen Pflichtangaben ist das schnell zu wenig. Darf man gesetzlich vorgeschriebene Angaben bei einem solchen Platzmangel weglassen oder über einen Sternchen-Hinweis auf die Landing Page auslagern?
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Rechtstipp
Wer persönliche Daten über sich selbst Preis gibt, lebt immer mit der Gefahr, dass diese Daten früher oder später frei und unkontrolliert im Internet kursieren. Wird ein solcher Fall entdeckt, müssen schnell Gegenmaßnahmen ergriffen werden.
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Rechtstipp
Unternehmen, deren Produkte von der Stiftung Warentest geprüft und für "Gut" oder "Sehr gut" befunden wurden, werben gerne mit diesen Auszeichnungen. Die Verbraucher vertrauen den objektiven und unabhängigen Tests der Stiftung Warentest. Ein positives Testergebnis, das in der Werbung eingesetzt wird, bringt daher höhere Umsätze.
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Rechtstipp
Illegales Filesharing ist kein Kavaliersdelikt, insbesondere dann nicht, wenn es von Einzelnen in großem Ausmaß betrieben wird. Die Musik- und Filmindustrie versucht mit Protokollierungssoftware denjenigen, die unerlaubt Dateien zum Download zur Verfügung stellen, auf die Schliche zu kommen. Diese versucht, die IP-Adressen der Täter im Moment der Tat beweissicher zu erfassen. Nicht immer läuft dabei alles fehlerfrei.
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Rechtstipp
Werbung mit Testergebnissen ist äußerst beliebt. Produkte, die im Rahmen von Warentests positiv bewertet wurden, verkaufen sich häufig besser. Daher bietet es sich an, (sehr) gut getestete Produkte auch mit dem Testergebnis zu bewerben. Um Abmahnungen vorzubeugen, sind dabei jedoch besondere Spielregeln einzuhalten.
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Rechtstipp
Die Schaltung von Adwords-Werbung bei Google wird für Internethändler immer mehr zur Selbstverständlichkeit. Dies führt jedoch nicht selten zu Gerichtsverfahren, in denen darüber entschieden werden muss, ob die Hinterlegung bestimmter Keywords Markenrechte anderer verletzt.
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Rechtstipp
Die persönliche und zielgruppengerechte Ansprache von Verbrauchern gehört zu den effizientesten Mitteln der Kundengewinnung und -bindung. Da ein Anruf zuhause oder auch am Arbeitsplatz schnell zu einer Belästigung des Angerufenen wird, werden an die Zulässigkeit von Telefonwerbung strengere Anforderungen gestellt als an die sonstigen Formen von Direktwerbung wie Telefax-, E-Mail- oder Mobile-Werbung.
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Rechtstipp
So leicht es heutzutage ist, an Musikdateien zu gelangen, darf dabei nicht vergessen werden, dass das öffentliche Abspielen der Musik in den meisten Fällen nur mit Zustimmung der GEMA, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, gestattet ist. Ohne die erforderliche Genehmigung muss der Verantwortliche zusätzlich zu den festgelegten Gebühren als "Strafe“ einen Kontrollzuschlag von 100 Prozent bezahlen.
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Rechtstipp
Das Internet lebt von verlinkten Inhalten. Auf sie wird häufig durch sogenannte Abstracts hingewiesen. Wann verletzen solche Kurzzusammenfassungen das Urheberrecht des Originalautors? Dürfen - zumindest teilweise - Originalpassagen übernommen werden? Mit diesen Fragen hatte sich Ende des vergangenen Jahres der Bundesgerichtshof (BGH) zu befassen.
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Rechtstipp
Firmennamen sollen unter anderem dazu beitragen, das eigene Geschäft von der Konkurrenz zu unterscheiden. Kann ein Kaufmann aber seinem Unternehmen den Namen geben, den er als Internetdomain verwendet, inklusive der Top-Level-Domain?
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