Home / Wissen /

Rechtstipp

Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen

Kein Schutz für Programmiersprache und Funktionalität

Der britische High Court of Justice hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens diverse Fragen zum Umfang des rechtlichen Schutzes von Computerprogrammen vorgelegt. Er möchte insbesondere wissen, ob sich dieser Schutz auf die Funktionalität und die Programmiersprache erstreckt. Was war geschehen? mehr

Dr. Julia Blind, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Prüfungspflicht von Sedo nach Hinweis auf Rechtsverletzung

Vorlage von Belegen in der Regel nicht erforderlich

In meinem Rechtstipp vom 11. August 2011 hatte ich von der Entscheidung des Landgerichts (LG) Stuttgart zur sogenannten Störerhaftung von Sedo berichtet. Das LG Stuttgart hatte entschieden, dass für Sedo keine allgemeine Prüfungspflicht bezüglich etwaiger Markenrechtsverletzungen durch die auf ihrer Plattform geparkten Domains besteht. Nun hatte das Oberlandesgericht Stuttgart in zweiter Instanz in diesem Fall zu entscheiden. mehr

LG Hamburg entscheidet im Rechtsstreit zwischen Gema und Youtube

Videoportal treffen nur Verhaltens- und Kontrollpflichten

Der Betreiber eines Videoportals wie Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das hat das Landgericht Hamburg am 20.04.2012 in dem Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und dem Videoportal Youtube entschieden (Az. 312 O 461/10). mehr

Keine Haftung des Admin C - oder doch?

Ist ein schwer auffindbares Impressum eine Ausnahme?

Die über Jahre diskutierte Frage, ob der Administrative Ansprechpartner einer Domain für Rechtsverletzungen, die durch das Betreiben einer Domain verwirklicht werden, haftet, hat mit der Entscheidung "Basler Haarkosmetik" des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 09.11.2011, Az. I ZR 150/09) eine höchstrichterliche Klärung gefunden. mehr

Vorsicht bei der Versteigerung von Markenartikel-Replikas auf eBay

Niedriger Startpreis deutet nicht auf Fälschung hin

Die Versteigerung von Markenartikel-Replikas auf der Internetplattform eBay ist gerade für Privatpersonen ein beliebtes Instrument, Überflüssiges loszuwerden. Hier ist aber äußerste Vorsicht geboten. Geht aus dem Angebot nicht deutlich hervor, dass es sich nicht um ein Original, sondern um eine billige Nachahmung handelt, läuft der Anbieter Gefahr, auf Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden. mehr

Nach Auffassung des OLG Hamm ist er für den Verwender nachteilig

"Abmahn-Disclaimer" ist rechtlich bedeutungslos

Immer häufiger sieht man auf Webseiten den Hinweis "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt". Viele Website-Betreiber stellen sich daher die Frage: Bringt das etwas? mehr

Meinungsfreiheit unter fremdem Domain-Namen?

Kritik muss durch Zusätze deutlich werden

Der Geschäftsverkehr mit Kunden verläuft nicht immer reibungslos. Wie verhält es sich nun, wenn ein enttäuschter Kunde im Internet Kritik an einem Unternehmen üben möchte und sich dazu einer Internet-Domain bedient, die den Namen des kritisierten Unternehmens enthält, so dass der Eindruck entstehen kann, es würde sich um die Domain des kritisierten Unternehmens selbst handeln? Mit dieser Fragestellung hatte sich der Verfasser dieses Beitrags unlängst zu befassen. Was war geschehen: mehr

Nutzung fremder Namen in Meta Tags

Meinungsfreiheit kann Nennung rechtfertigen

Schon im Jahr 2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 18.05.2006, Az. I ZR 183/03, Impuls) die zuvor über Jahre geführte Streitfrage in der Form entschieden, dass die Verwendung fremder Marken in den Meta Tags der eigenen Website eine Markenverletzung darstellen kann. Aber gilt das auch für Namen? mehr

Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Verwendung von Fotos und Profilen von Ex-Angestellten

Es ist nicht nur in den steuer- und rechtsberatenden Berufen, sondern auch in vielen anderen Branchen üblich, dass Fotos, Lebensläufe und Profile von (Kanzlei-) Mitarbeitern auf der Homepage des Arbeitgebers werblich genutzt werden. Doch was passiert, wenn das Beschäftigungsverhältnis endet? mehr

LG Berlin verbietet Amazon Sonderwerbeaktion zum "Cyber Monday 2010"

Waren waren nicht lange genug verfügbar

Werbeaktionen mit attraktiven Schnäppchenpreisen erfreuen jeden Verbraucher. Sie sind deshalb bei Unternehmen ein beliebtes Werbemittel, um auf ihr Produktsortiment im Onlineshop aufmerksam zu machen. Wie ein aktuelles Urteil des Landgerichts (LG) Berlin jedoch zeigt, muss der Werbende bei attraktiven Sonderaktionen mit einem großen Ansturm rechnen und dementsprechend ausreichend Ware vorrätig haben, um sich nicht dem Vorwurf der unzulässigen Lockvogelwerbung auszusetzen. mehr

« zurück weiter » 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 ...21

TOP-THEMEN

Justus folgt auf Tweraser

Philipp Justus tritt als Managing Director bei Google die Nachfolge von Stefan Tweraser an. mehr

Marken auf Facebook

INTERNET WORLD Business hat eine Reihe besonders witziger Facebook-Posts zusammengestellt. mehr

Die Fail-Galerie

Die schlechtesten Profi-Videos des vergangenen Jahres wurden für den "Silbernen Sellerie" nominiert. mehr

Zweimal täglich das Neueste aus Online-Marketing, E-Commerce, Online-Recht und Technik sowie topaktuelle Personalien. Jetzt kostenlos bestellen!

Follow @internet_world

Umfrage

Für den Deutschen Webvideopreis 2013 wurden sechs Profi-Videos in der Kategorie "Fail" nominiert. Welches Werbe-Video hat Ihrer Meinung nach den "Silbernen Sellerie" verdient?