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Rechtstipp

Rechtstipp

Rechtstipp zum Urheberrecht

Andere Regeln für Non-Profit Organisationen

Früher hat man benötigte Bücher in der Uni-Bibliothek zeit- und kostenaufwendig fotokopiert - inzwischen geht das per Drucker und USB-Stick viel bequemer. Allerdings wirft das rechtliche Fragen auf. Darf eine Universitätsbibliothek Werke digitalisieren, um sie dann zum Kopieren per USB-Stick anzubieten? Mit der studentenfreundlichen Regelung musste sich der BGH auseinandersetzen. mehr


Veröffentlichung von Artikeln in Online-Archiven

Zustimmung des Autors erforderlich

Oft praktiziert, aber keinesfalls rechtens: Die von einem Journalisten verfassten Artikel zu tagesaktuellen Ereignissen dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht zusätzlich in einem Online-Archiv veröffentlich werden. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg in einem aktuellen Urteil (Az. 6 U 78/11). mehr


Verbraucherschutz im Internet

Die Frage nach Gerichtsstand und Wohnsitz

Kann ein Verbraucher einen Onlinehändler auch dann EU-grenzübergreifend gerichtlich in Anspruch nehmen, wenn kein Fernabsatzvertrag vorliegt? Laut Urteil des EuGH vom 6. September schon - unser Rechtsexperte Stefan Michel klärt auf. mehr


Urheberrecht

Sind Websites geschützt?

Jede Website hat einen Urheber, aber nicht jede Website ist durch das Urheberrecht geschützt. Eine gewisse Schöpfungshöhe muss schon bestehen, wenn damit ein Werk überhaupt schutzfähig ist. mehr


Recht auf Auskunft zur Nutzung von IP-Adressen

BGH stärkt die Rechte der Urheber

Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben.  mehr


Online-Verkauf von Flugtickets

Reiserücktrittsversicherung darf nicht voreingestellt sein

Die Preis-Intransparenz einiger Online-Portale für Flugreisen, insbesondere im Hinblick auf fakultative Nebenleistungen ist den Verbraucherschützern seit Jahren ein Dorn im Auge. Es sollen den Verbrauchern keine Nebenleistungen untergejubelt werden, die diese eigentlich gar nicht wollen und letztlich nur deshalb mitbuchen, weil Ihnen die eine entsprechende Voreinstellung nicht aufgefallen ist. mehr


Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

Lizenzprobleme beim Softwarekauf

Wer eine Software kauft, erwirbt eine Lizenz - so weit so gut. Doch meist hat auch der Softwarehersteller selbst Lizenzen erworben, von Unternehmen, die ihrerseits ebenfalls Unterlizenzen erworben haben. So besteht der Lizenzvertrag des Käufers am Ende meist aus einem komplizierten Konstrukt aus Lizenzen und Unterlizenzen. Doch was passiert, wenn einer der Beteiligten plötzlich in die Insolvenz schlittert? mehr


OLG Dresden: Gütesiegel von verbaucherschutz.de irreführend

Vorsicht bei der Verwendung von Gütesiegeln

Online-Händler, die mit Gütesiegeln werben wollen, sollten genau hinsehen: Wenn die Prüfverfahren des Siegelanbieters nicht halten, was sie versprechen, kann die Werbung als irreführend eingestuft werden. mehr


Internet-Branchenverzeichnis

Bundesgerichtshof erklärt Entgeltklausel für unwirksam

Ist eine Klausel zur Zahlung eines Entgelts gültig, wenn sie ganz versteckt in einem Antragsformular lauert, mit dem ein Gewerbetreibender sich in einem Internet-Branchenverzeichnis eintragen lassen wollte? Der Bundesgerichtshof sagt nein.  mehr


Google-Cache

Keine Pflicht zur Löschung bei Unterlassungserklärungen

Reicht es nach Erhalt einer Unterlassungsklage aus, die entsprechenden Inhalte von der betroffenen Webseite zu entfernen, oder muss man sich auch um eine Löschung des Google-Caches bemühen? Diese Frage klärt Rechtsanwältin Dr. Julia Blind. mehr


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Für den Deutschen Webvideopreis 2013 wurden sechs Profi-Videos in der Kategorie "Fail" nominiert. Welches Werbe-Video hat Ihrer Meinung nach den "Silbernen Sellerie" verdient?

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