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Rechtstipp

Dr. Julia Blind, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Pfändung von Internetdomains

Denic muss Schadensersatz bei Verlust der Domain leisten

Nicht selten muss ein Gläubiger nach erfolgreich durchlaufenen Gerichtsverfahren feststellen, dass beim Schuldner kein Vermögen vorhanden ist, das der Gerichtsvollzieher verwerten kann. Bevor jedoch der Gläubiger seine Hoffnung auf Begleichung der Schulden gänzlich aufgibt, sollte geprüft werden, ob der Schuldner nicht Inhaber einer attraktiven Domain ist. mehr

Werbung mit zusätzlichen Garantien

Irreführung durch Garantieversprechen?

Wenn Sie als Onlineshop-Betreiber damit werben, dass die Käufer auf Ihre Produkte eine Garantie des Herstellers erhalten, dann gehen Sie sicher davon aus, dass sich die Käufer über dieses zusätzliche Recht freuen. Doch ist Ihnen auch bewusst, dass Sie sich mit der Werbung womöglich dem Vorwurf eines unlauteren Wettbewerbsverstoßes aussetzen? mehr

Nicht jeder Textklau ist eine Urheberrechtsverletzung

Plagiat oder nicht?

Nicht selten liest man in Blogs, dass Textklau eine Urheberrechtsverletzung sei und dass diese für den Täter teuer werden könne. In dieser Pauschalität stimmt diese Feststellung jedoch nicht. Texte sind nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie eine individuelle Kreativität, eine sogenannte "Schöpfungshöhe", aufweisen. mehr

Voreinstellungen für den Opt-out

Automatisch hinzugefügte Leistungen irritieren

Wer im Internet Waren oder Dienstleistungen verkaufen möchte, bemüht sich zumeist darum, die eigene Website so übersichtlich wie möglich zu gestalten, damit die Bedienung den Kunden leicht fällt. Mit möglichst wenigen Schritten sollen die Kunden an das gewünschte Produkt kommen. Da bieten sich Voreinstellungen an. Doch passen Sie auf: Opt-out-Einstellungen werden häufig als irreführender Wettbewerbsverstoß eingeordnet und geahndet. mehr

Keine Abmahnkosten bei falschen Hinweisen in Filesharing-Abmahnung

Oberlandesgericht Köln beschreitet neue Wege

Abmahnschreiben, mit denen das unzulässige Downloaden beziehungsweise richtigerweise das unzulässige öffentliche Zugänglichmachen von Musiktiteln oder Filmen verfolgt werden, hinterlassen häufig den Eindruck von Serienbriefen. Manchmal sind auch Hinweise enthalten, die nicht zutreffen. Das jedoch kann den Abmahnenden Geld kosten. mehr

Testurteil der Stiftung Warentest ist kein Gütezeichen

Werbung mit Testergebnis bleibt erlaubt

Wenn sich auf Produkten ein Testurteil der Stiftung Warentest befindet, so dient das den Verbrauchern oft als Anhaltspunkt für die Qualität des Produktes. Der Verbraucher vertraut auf dieses Zeichen. Deshalb ist darauf zu achten, dass nur auf den Produkten ein Testurteil aufgedruckt ist, die auch tatsächlich von Stiftung Warentest getestet und entsprechend bewertet worden sind. Darf das Testurteil jedoch auch dann noch eingesetzt werden, wenn das Produkt weiterentwickelt worden ist? mehr

Kostenlose Browserspiele als Auslaufmodell?

Vorgeschaltete Werbung ist belästigend

Rechtstipp Zahlreiche Browserspiele, also Spiele, die nicht auf dem eigenen Computer installiert werden müssen, sondern direkt im Internetbrowser gespielt werden, sind im Internet zu finden. Die Herstellung solcher Spiele ist mit Aufwand und Kosten verbunden. Wie bei anderen kostenlosen Internetangeboten werden sie daher als Werbeträger genutzt, um die Herstellungskosten wiedereinzuspielen. mehr

Unberechtigte E-Mail-Werbung

Keine Haftung des E-Mail-Absenders bei Hackerangriff

Rechtstipp Ein Leben ohne E-Mails ist heutzutage nicht mehr vorstellbar. Doch so froh und dankbar die Gesellschaft für die Errungenschaft des E-Mail-Verkehrs ist, so ausgeliefert ist sie auch möglichen Viren- oder Hackerangriffen. Verselbständigt sich das Postfach und folgt ein E-Mailversand an alle Adressen im Adressbuch, ist das dem Postfachinhaber zumeist peinlich. Daneben können aber auch schmerzliche, rechtliche Konsequenzen drohen. mehr

Importware ist nicht "Made in Germany" - auch bei Endbearbeitung in Deutschland

Irreführende Werbung

Rechtstipp Die Bewerbung eines Produkts als "produziert in Deutschland" oder "Made in Germany" ist sehr beliebt, denn deutsche Produkte genießen in Deutschland und im Ausland einen guten Ruf, insbesondere was ihre Qualität anbelangt. mehr

Urheberrechtsverletzung durch Online-Archiv

Freie Abbildung nur als "Tagesereignis" erlaubt

Rechtstipp Das Internet bewahrt Informationen. Weltweit kann auf die gespeicherten Daten zugegriffen werden. Die virtuelle Bibliothek ersetzt mehr und mehr die reale. Doch nicht jeder freut sich über den unbegrenzten Zugang. mehr

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So könnte Samsungs Galaxy S III aussehen

Facebook Workshop: Open Graph

Zeig mir, wer mich ausblendet

Facebook Insights zeigt nicht an, wie viele Nutzer die Beiträge der eigenen Fanpage verborgen haben. Über die Graph-API kommt man dennoch an diese Informationen heran.

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Eine aktuelle Studie von madvertise zeigt, dass Telekommunikationsunternehmen, Medien und Anbieter von FMCG-Produkten am meisten Geld in die Werbung auf Smartphones und Tablets stecken. Zugleich steigen die Investitionen in mobile Werbung an.