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Rechtstipp

Rechtstipp

Markenrechtsverletzung bei Google Adwords

"Grünes Licht" für die Buchung fremder Marken

Rechtstipp Fremde Marken als Keywords bei Google buchen - darf man das? Ja, darf man. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden und damit ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig aufgehoben. mehr


Bestätigungsnachricht für Newsletter-Bestellung

"Double-Opt-In" unzulässig

Der Newsletter ist für viele Unternehmen ein beliebter Helfer, um Kunden mit Angeboten und Informationen zu versorgen. Doch wie bringt man den Newsletter rechtssicher in das E-Mail-Postfach des Kunden? Das bisher etablierte System geriet durch ein aktuelles Urteil des OLG-München ins Wanken. mehr


Framing

Haftung für Rechtsverletzungen in fremden Inhalten?

Immer mehr Internetangebote nutzen das sogenannte Framing, um fremde Inhalte wie Texte, Darstellungen oder Bilder einzubinden. Aber ist derjenige, der Fremdinhalte in einem Frame anzeigt, für Urheberrechtverletzungen auf der verlinkten Fremdseite verantwortlich? mehr


Schleichwerbung auf Wikipedia

Wissensvermittlung oder Werbebotschaft?

Wikipedia ist als Informationsquelle aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Jeder, der möchte, kann dort Beiträge erstellen oder verändern. Aber was passiert, wenn solche Beiträge nicht mehr nur der neutralen Wissensvermittlung dienen, sondern zur unauffälligen Positionierung von Werbebotschaften benutzt werden? mehr


Bildnutzung im Internet

Paniertes Schnitzel mit Zitronenscheibe für 540 Euro

Die unberechtigte und gewerbliche Nutzung von fremdem Bildmaterial im Internet kann schnell teuer werden. Der Münchner Künstler Konstantin Wecker musste das am eigenen Leib erfahren. mehr


Rechtstipp

Persönlichkeitsrecht vs. Informationsinteresse

Ein Online-Nachrichtenportal ohne Archiv ist wie eine Bibliothek ohne Bücher. Doch wie verhält es sich mit Meldungen, in denen über eine namentlich genannte Person berichtet wird? Muss die genannte Person dies dulden, oder kann sie die Beseitigung der Meldung aus dem Online-Archiv verlangen? mehr


Streit um Rundfunkgebühren

GEZ-Pflicht durch Verfassung gedeckt?

Seit dem Jahr 2007 fallen sogenannte "neuartige Rundfunkgeräte" unter die Rundfunkgebührenpflicht. Wer weder Radio noch Fernseher, dafür aber einen internetfähigen PC oder ein Smartphone, muss bei der GEZ anmelden. Doch was ist mit den Nutzern, die Rundfunkangebote im Internet überhaupt nicht nutzen wollen? mehr


Reichweite des Titelschutzes

Rubriken in Zeitschriften und Internet nicht verwechselbar

Können einzelne Rubriken oder Beilagen einer Zeitung, Zeitschrift oder Webseite Titelschutz besitzen? Und wenn ja, wie weit reicht dieser? Diese Frage beantwortet Rechtsanwältin Julia Blind. mehr


Nutzung fremder Lichtbilder im Internet

Entfernung eines Links reicht nicht aus

Die Nutzung von Lichtbildern im Internet ohne Zustimmung des Fotografen oder der abgelichteten Person stellt ein Massenphänomen dar. Dies ändert jedoch nichts daran, dass solche Handlungen rechtswidrig sind und Unterlassungsansprüche auslösen. Doch welche Maßnahmen muss man ergreifen, um seiner Unterlassungsverpflichtung gerecht zu werden? mehr


Beleidigungen auf Facebook

Außergerichtliches Schlichtungsverfahren ist Pflicht

Wer sich vor Gericht gegen Beleidigungen auf Facebook wehren will, sollte darauf achten, es zuvor mit einer außergerichtlichen Schlichtung zu versuchen. Ansonsten könnte die Klage als unzulässig abgewiesen werden. mehr


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Marken auf Facebook

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Die Fail-Galerie

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