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Rechtstipp

Dr. Julia Blind, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Vorsicht bei der Werbung mit Superlativen

Rechtstipp Die Werbewelt lebt von Übertreibungen. Tagtäglich begegnet man Versprechungen, dass das Produkt das Beste, das Leistungsstärkste und das Billigste sei. Die Werbung mit Superlativen birgt jedoch so manche Gefahr für den Werbenden, denn Übertreibungen können irreführend und damit rechtswidrig sein. mehr

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Verwendung des ®-Zeichens kann irreführend sein

Im Internet, wo man viele der angebotenen Produkte nicht anfassen und testen kann, spielen Qualitäts-, Prüf- und Herkunftszeichen wie das ®-Zeichen für eingetragene Marken eine nicht unerhebliche Rolle. Sie helfen, Nutzer zu überzeugen, indem sie ihnen Güte- und Wertvorstellungen vermitteln und Vertrauen schaffen. mehr

Schon einmalige unverlangte Werbe-E-Mail rechtswidrig

Rechtstipp Bereits die einmalige Zusendung einer Werbe-E-Mail an ein Unternehmen kann einen sogenannten rechtswidrigen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Dies entschied jüngst der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 20.05.2009 (Az. I ZR 218/07 - „E-Mail-Werbung II"). Mit dieser Entscheidung wird ein weiterer Versuch gestartet, die Spamflut auf rechtlichem Weg einzudämmen. mehr

Welches Gericht ist bei Rechtsverletzungen im Internet zuständig?

Viele Rechtsverletzungen im Internet werden durch Abmahnungen und entsprechende Unterlassungserklärungen erledigt oder noch öfter erst gar nicht verfolgt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Soll der Rechtsverletzer indes vor Gericht in Anspruch genommen werden, stellt sich die Frage, welches Gericht hierfür zuständig ist. mehr

Welches Gericht ist bei Rechtsverletzungen im Internet zuständig?

In welchen Fällen haften die Domainverpächter?

Rechtstipp Oftmals werden Domains nicht vom Domaininhaber selbst benutzt, sondern, insbesondere in Unternehmenskonzernen, an ein anderes, für den Webauftritt zuständiges Unternehmen verpachtet. Dies bringt haftungsrechtliche Probleme mit sich. mehr

Besondere Pflichten für Personenfotos im Web

Fotoplattformen im Internet ermöglichen es Usern, Fotos hochzuladen und über die Plattform anderen zugänglich zu machen. Das birgt für die Plattformbetreiber Haftungsrisiken, denn sie werden nicht selten für rechtswidrige Fotouploads der User auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Dies können die Betreiber nur vermeiden, wenn sie bestimmte Pflichten einhalten. mehr

Suchmaschinenoptimierung oder -Manipulation

Rechtstipp Es gibt nur wenige Gerichtsentscheidungen, anhand derer sich die rechtliche Grenze für die Suchmaschinenoptimierung bestimmen lässt. Wie eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm anschaulich zeigt, tun sich die Gerichte schwer, SEO-Maßnahmen rechtlich richtig einzuordnen. mehr

E-Mail-Marketing: Double Opt-in-Verfahren zunehmend anerkannt

E-Mail-Marketing ist nach wie vor einer der wichtigsten Bausteine des Online-Marketing. Gleichzeitig nimmt jedoch die Spam-Flut weiter zu. Deshalb ist es für Unternehmen, die Newsletter, E-Mailings etc. versenden, unerlässlich, erst gar nicht in den Verdacht des Spamming zu geraten. mehr

Der Einsatz aleatorischer Anreize in der Werbung

Rechtstipp Im harten Wettkampf um Kunden, müssen sich die Unternehmen immer wieder neue Aktionen zur Verkaufsförderung einfallen lassen. Erfolgreich sind dabei vor allem solche Aktionen, die den Spieltrieb der Kunden ansprechen. Was ist von einer Aktion zu halten, bei der jeder 100. Kunde seinen Einkauf als Geschenk erhält? mehr

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