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Rechtstipp

Unternehmenspräsenzen auf Facebook

Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Profile

Immer mehr Unternehmen wollen die Vorteile der sozialen Netzwerke nutzen und eröffnen eigene Accounts bei Facebook, Twitter und Co. Dies ist nicht ganz ohne rechtliches Risiko - nicht nur weil die eingestellten Inhalte rechtswidrig sein können. mehr

OLG Düsseldorf verbietet Samsung den Vertrieb von Tablet-PCs in Deutschland

Apple versus Samsung

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat der Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, sowie deren Muttergesellschaft, der Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, mit Urteil vom 31.01.2012 (Az.: I-20 U 175/11) den Vertrieb der Tablet-PC’s Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 in Deutschland verboten. Das Verbot wird auf §§ 3, 4 Nr. 9 b UWG gestützt. mehr

Dr. Julia Blind, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Trennungsgebot gilt auch im Internet

Werbung muss als solche erkennbar sein

Für das Internet gilt genauso wie in der Offline-Werbung das Trennungsgebot. Werbliche Inhalte müssen demnach ihren werbenden Charakter eindeutig und zweifelsfrei erkennen lassen. mehr

OLG Düsseldorf setzt neue Maßstäbe für Abmahnungen in File-Sharing-Fällen

Unterlassungserklärungen können unwirksam sein

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.11.2011 (Az.: I-20 W 132/11) einer Beklagten, die wegen des Anbietens von 304 Audiodateien zum Herunterladen wegen Urheberrechtsverletzung von den Rechtsanwälten Rasch, Hamburg, in Anspruch genommen wird, unter Aufhebung eines anders lautenden Beschlusses des Landgerichts Prozesskostenhilfe bewilligt. Das OLG Düsseldorf meint, die Rechtsverteidigung der Beklagten habe hinreichende Aussicht auf Erfolg. mehr

Einbindung fremder Bilder auf Website

Erlaubnis des Rechteinhabers notwendig

Fremde Inhalte können auf verschiedene Weise in die eigene Website eingebunden werden. Das lässt sich über einen einfachen Hyperlink realisieren. Es besteht aber auch die Möglichkeit, fremde Bilder in das Erscheinungsbild der eigenen Website als sogenannten „Embedded Content“ zu integrieren, wobei keine physikalische Kopie der Datei erstellt wird. Wie diese Art der Einbindung fremder Inhalte urheberrechtlich zu beurteilen ist, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf aktuell zu entscheiden. mehr

Pflichtangaben beim Autoverkauf im Internet

Wann der Kraftstoffverbrauch genannt werden muss

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verpflichtung, in der Werbung für Neuwagen Angaben zum Kraftstoffverbrauch des angebotenen Fahrzeugs zu machen, auch für Vorführwagen gelten kann. mehr

BGH zu Irreführung in AdWords-Werbung

Selbstverständlichkeiten in Anzeigen weglassen erlaubt

Lieferung innerhalb von 24 Stunden – mit diesem oder einem ähnlich lautendem Slogan bewerben zwischenzeitlich zahlreiche Unternehmen ihren schnellen Online-Versandservice. Nun hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage zu befassen, ob diese Art der Werbung für Verbraucher irreführend sein kann, wenn erst auf einer mit der Werbeanzeige verlinkten Internetseite erläuternde Einschränkungen abrufbar sind. mehr

Irreführung über die Kostenpflichtigkeit von Sicherheitspaketen als Abonnement

Wenn mit "gratis" geworben wird

Natürlich hat der Kaufmann nichts zu verschenken. Dennoch wird in der Werbung gerne mit Begriffen wie "kostenlos" oder "gratis" suggeriert, es wäre anders. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte sich unlängst mit einem solchen Fall zu befassen. Was war geschehen? mehr

Bewerbung von eBay-Angeboten mit Google Adwords

Gesteigerte Prüfpflichten

Seit Jahren versuchen immer wieder Inhaber von Urheberrechten und Marken die Betreiberin der Onlinehandelsplattform eBay auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen, da die Nutzer, die die rechtverletzenden Produkte auf eBay zum Verkauf anbieten, oftmals nur schwer greifbar sind. Bislang verlangten die Gerichte von eBay keine vorherige Überprüfung der Inserate ihrer Nutzer auf Rechtsverletzungen, da dies das Geschäftsmodell von eBay gefährden würde. mehr

Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch einen Blog-Eintrag

Wann ist der Hoster veranwortlich?

Der für das Persönlichkeitsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Hostprovider, der lediglich die technische Infrastruktur und den Speicherplatz für eine Website zur Verfügung stellt, wegen unwahrer und ehrrühriger Tatsachenbehauptungen, die ein Dritter einstellt, auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. mehr

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So könnte Samsungs Galaxy S III aussehen

Facebook Workshop: Open Graph

Zeig mir, wer mich ausblendet

Facebook Insights zeigt nicht an, wie viele Nutzer die Beiträge der eigenen Fanpage verborgen haben. Über die Graph-API kommt man dennoch an diese Informationen heran.

Wir zeigen, wie das geht

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