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Rechtliche Fragen

Rechtliche Fragen

Hosting-Special

Der Handel mit Domains und deren Verwendung werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Kann der Admin-C für Rechtsverletzungen durch den Inhalt der Domain zur Verantwortung gezogen werden? Muss die Denic neue Registrierungen auf mögliche Rechtsverstöße prüfen? Antworten auf diese und weitere Fragen geben unsere Rechtsexperten.

Verzicht auf eine Domain

Wann eine Webadresse abgetreten werden muss

Rechtstipp Was würde passieren, wenn Sie einen Domainnamen pachten und den Auftritt dahinter kräftig bewerben - und dann ein anderes Unternehmen käme, das den von Ihnen gewählten Namen schon länger als Marke geschützt hat und Ihnen die Verwendung des Domainnamens verbieten möchte? Darüber hatte das Oberlandesgericht (OLG) Köln jüngst mit Urteil vom 19.03.2010 - 6 U 180/09 - zu entscheiden. mehr

Zwei gleichnamige Unternehmen und eine Domain

Wie sich die Verwechslungsgefahr minimieren lässt

Rechtstipp Wussten Sie, dass das Handelsunternehmen Peek & Cloppenburg KG zwei Mal existiert? Während ein Bekleidungshaus in Hamburg sitzt, befindet sich das zweite in Düsseldorf. Obwohl beide Unternehmen seit langem friedlich koexistieren, kam es zu Schwierigkeiten, als beide Unternehmen Webdomains und E-Mailadressen anmeldeten und nutzten, denn diese sind über die Grenzen ihres jeweiligen Wirtschaftsraums hinaus wahrnehmbar. mehr

Angaben im Webseitenimpressum

Handelsregister und Registernummer sind Pflicht

Rechtstipp Kaum ein Unternehmen ist heutzutage nicht im Internet präsent und nutzt seinen Webauftritt für wirtschaftliche Zwecke. Wer geschäftlich im Internet auftritt, muss sich in einem gut sichtbaren Impressum zu erkennen geben. Fehlende oder unvollständige Impressumsangaben stellen Wettbewerbsverstöße dar, die immer wieder Anlass zu Abmahnungen und Gerichtsverfahren geben. mehr

Rechtstipp: Kontaktangaben auf der Homepage

Pflichtangaben sind kein Freibrief für E-Mail-Werbung

Rechtstipp Dass der Versand von Werbe-E-Mails nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist, haben der Gesetzgeber und die Gerichte in den letzten Jahren sehr deutlich entschieden. E-Mail-Werbung ist grundsätzlich verboten, es sei denn, der Empfänger hat zuvor ausdrücklich eingewilligt. Der Bundesgerichtshof stellt in einer aktuellen Entscheidung noch einmal klar, dass die Angabe der E-Mail-Adresse auf der Homepage kein Einverständnis für den Erhalt von Werbe-E-Mails ist. mehr

Rechtstipp zu geparkten Webseiten

Haftung für Rechtsverletzungen auf Parking-Websites

Rechtstipp Sedo betreibt weltweit den größten Domain-Handelsplatz, auf dem mehrere Millionen Domains geparkt sind. Wie steht es um die Haftung von Sedo für Rechtsverletzungen auf den Parking-Websites? mehr

Haftung der Denic bei Unerreichbarkeit des Domaininhabers

Rechtstipp Täglich werden bei der Denic, der zentralen Registrierungsstelle für die Top-Level-Domain .de, circa 3.500 Domain-Registrierungen vorgenommen. Dabei kommt es immer wieder zu Namensrechtsverletzungen Dritter. Löschungsansprüche sind dann primär gegen den Domaininhaber zu richten. Was aber, wenn dieser unerreichbar ist? mehr

Muss die Denic die Registrierung von Tippfehler-Domains verhindern?

Rechtstipp Immer wieder müssen Inhaber bekannter Marken feststellen, dass Trittbrettfahrer versuchen, die Besucherzahl ihrer Internetseiten durch die Registrierung so genannter Tippfehler-Domains zu erhöhen. Für den Markeninhaber führt dies nicht nur zum Verlust potentieller Kunden. Das viel größere Problem liegt darin, dass Tippfehler-Domains häufig auf zweifelhafte, zum Beispiel virenbehaftete Webseiten führen, die dem Ansehen des Markeninhabers schaden. mehr

Haftung des Admin-C

Rechtstipp Bekanntlich benötigt jedes Unternehmen für die Registrierung einer Domain einen so genannten administrativen Ansprechpartner (Admin-C). Dies kann bei .de-Domains nach den Registrierungsrichtlinien der DENIC nur eine natürliche Person mit Wohnsitz in Deutschland sein. Die Bereitschaft jedoch, sich als Admin-C für einen Domaininhaber zur Verfügung zu stellen, hängt maßgeblich davon ab, inwieweit eine Haftung des Admin-C besteht. mehr

Markenrechtlicher Schutz von Domains

Rechtstipp Eine im Domainrecht zentrale Frage ist, ob und ab welchem Zeitpunkt an einer Domain Kennzeichenrechte erworben werden, aufgrund derer der Domaininhaber dann gegen die Registrierung und/oder Verwendung einer verwechslungsfähigen Marke oder Domain vorgehen kann. Es ist zwar allgemein anerkannt, dass über die Nutzung einer Domain an dieser eigene Kennzeichenrechte erworben werden können, doch sind die an einen solchen Erwerb gestellten Voraussetzungen streng. mehr

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