Google Street View
Merkel segnet Straßenaufnahmen ab
01.03.2010 09:29 tga
Die Bundesregierung wird Googles umstrittenem Straßenansicht-Dienst Street View keine Steine in den Weg legen - das teilte Angela Merkel (CDU) am Wochenende mit. Die Bundeskanzlerin forderte zudem einen selbstbewussten Umgang der Nutzer mit dem Internet.
"Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer wöchentlichen Videobotschaft, die sich anlässlich der CeBIT um Internetthemen dreht. Ein Musterbrief sei auf der Webseite des Verbraucherschutzministeriums vorbereitet.
Damit bremst Merkel ihre eigenen Minister aus: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hatte vor zwei Wochen angekündigt, rechtliche Schritte gegen die Straßenaufnahmen zu prüfen. Anfang Januar hatte sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gegen Google positioniert und drohte dem Konzern mit einem verschärften Datenschutzgesetz - bislang ohne Ergebnis. In der vergangenen Woche hatte die Europäische Union hat von Google gefordert, die Einwohner der betroffenen Städte über die geplanten Kamerafahrten für seinen Kartendienst zu informieren.
Merkel forderte zudem einen "selbstbewussten Umgang der Nutzer mit dem Internet", die ihre persönlichen Daten nicht allzu freizügig allen zur Verfügung stellen sollten - besonders in sozialen Netzwerken. Es sei ein großer Unterschied, ob die eigenen Freunde oder auch Suchmaschinen Zugang zu persönlichen Daten erhielten.
