Vorsicht bei Schleichwerbung

1. Ausgestaltung des eigenen Twitter-Profils

Zunächst sollte sich jedes Unternehmen klar darüber werden, wer eigentlich Anbieter des Twitter-Profils sein soll. Denkbar ist, dass dies das Unternehmen selbst ist, möglich ist aber auch, dass einzelne Mitarbeiter oder etwa die PR-Abteilung twittert. Diese Grundentscheidung hat Auswirkungen insbesondere auf die Ausgestaltung des Impressums, aber auch für Haftungsfragen.

Für die Wahl des Nutzernamens stehen nur 15 Zeichen zur Verfügung. Parallelen zum Domainrecht drängen sich hier auf. Auch bei der Wahl von Twitter-Nutzernamen sollten fremde Marken und Namen vermieden werden.

Anders als beispielsweise Xing verbietet Twitter nicht die Verwendung von Logos als Profilbild. Es versteht sich von selbst, dass Marken, an denen der Account-Inhaber keine Rechte hat, als Profilbild nicht verwendet werden dürfen. Auch die Verwendung von Fotos natürlicher Personen ist nur gestattet, wenn die betreffende Person mit der Verwendung einverstanden ist.

Bei den Twitter-Seiten von Unternehmen handelt es sich um Telemediendienste, so dass es gemäß § 5 Telemediengesetz eines Impressums bedarf. Denkbar ist, die wesentlichen Pflichtangaben (zumindest also den Namen des Unternehmens) direkt in den grafischen Hintergrund einzubinden oder über einen abrufbaren Link direkt auf das Web-Impressum des anbietenden Unternehmens zu leiten.

2. Schleichwerbung

Gleich eine Vielzahl von Vorschriften des deutschen Rechts verbietet die Schleichwerbung. Mit diesen Vorschriften kein Problem hat, wer auf seiner eigenen Twitter-Seite, die als Unternehmenspräsentation erkennbar ist, für eigene Produkte oder Websites wirbt.

Problematisch ist aber, wenn Unternehmen Tweets etwa von Prominenten gekauft werden. So soll US-Star Kim Kardashian 10.000 US-Dollar pro kommerziellem Tweet verdienen, wobei jedenfalls nicht alle Tweets explizit als Werbung gekennzeichnet sind.