Verkaufsverbot für iPhone und iPad in Deutschland?
Motorola erwirkt einstweilige Verfügung gegen Apple
07.11.2011 12:31 dah
Der Handyhersteller Motorola erreicht vor dem Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung gegen Apple. Demnach darf der US-Konzern keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen. Ursache dafür seien Verstöße gegen zwei Patente.
Das Landgericht sprach ein Versäumnisurteil aus, wonach dem Mutterkonzern Apple Inc. untersagt werde, Geräte in Deutschland in den Verkauf zu bringen und zu bewerben, die die Motorola-Patente verletzen. Zugleich müsse Apple für die Patentverstöße seit dem 19. April 2003 Schadensersatz in nicht spezifizierter Höhe leisten, berichtet Patentexperte Florian Müller in seinem Blog.
Motorola beanstandet, dass Apple in seinen Geräten zum einen ein Patent auf ein "Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines von einem Mobiltelefon iniitierten Transfers für ein Paketfunksystem", zum anderen auf ein Verfahren, dass die Nachrichtensynchronisation über eine Gruppe von Funkempfängern ermöglicht.
In wie weit das Urteil direkte Auswirkungen auf die Vertriebsaktivitäten von Apple in Deutschland hat, ist unter Juristen umstritten. Schließlich richtet sich die Einstweilige Verfügung gegen den Mutterkonzern und nicht gegen die deutsche Tochter Apple GmbH. Allerdings könnte die Entscheidung den US-Konzern davon abhalten, dass er Geräte nach Deutschland liefert. Zudem ist die deutsche Website, inklusive des deutschsprachigen Shopsystems auf die Konzernmutter registriert.
Bislang hat sich Apple zu den Patentverstößen nicht geäußert. Dadurch hat das Landgericht Mannheim ein Versäumnisurteil gefällt. Der US-Konzern hat aber noch die Möglichkeit, gegen die Verfügung vorzugehen. Der Konzern erklärt, dass es sich lediglich um ein Verfahrensproblem handele, das weder das Geschäft noch den Verkauf von Produkten in Deutschland beträfe.
Motorola verfügt über zahlreiche Patente. Auch deshalb ist der Handyhersteller für Google interessant. Immerhin hat der US-Konzern 12,5 Milliarden US-Dollar für die Übernahme aufgebracht.
