Patentstreit zwischen Apple und Motorola
Teilsieg für Motorola
16.01.2012 12:35 skr
Der Patentkrieg schwelt seit Monaten. Jetzt kann Motorola sich über einen Etappensieg freuen: Die US-Handelskommission ITC entschied vorläufig, dass der Handyhersteller sich keiner Patentverletzung gegenüber Apple schuldig gemacht hat.
In einem Patentstreit in den USA, bei dem Apple dem Handyhersteller Motorola die Verletzung von drei Patenten vorwirft, kam es jetzt zu einer vorläufigen Entscheidung des zuständigen Richters zu Gunsten Motorolas. Das Urteil ist allerdings noch nicht endgültig, da die ITC dieses noch überprüfen und kippen kann.
Mitte August 2011 hatte Google bekannt gegeben, sich mit Motorola hinsichtlich einer Akquisition einig geworden zu sein. Rund 12,5 Milliarden US-Dollar kostet die Handyschmiede - und wäre damit die teuerste Übernahme in der Google-Firmengeschichte.
Mit Konkurrent Samsung liegt Apple ebenfalls im Clinch: Hier hatte der Konzern den Südkoreanern vorgeworfen, mit ihrem Galaxy Tablet das iPad abgekupfert zu haben. Das Düsseldorfer Landgericht sah dies nicht so und stellte bereits im Dezember 2011 vorläufig fest, dass es keinen Grund für ein Verkaufsverbot gebe. Auch in dieser Auseinandersetzung wird im Februar 2012 mit einem Urteil gerechnet.
