Apple verliert Prozess um Namensrechte
Keine Exklusivrechte an der Marke "iphone" in Brasilien
14.02.2013 09:06 sg
Brasilien brachte Apple kein Glück
(Foto: Fotolia.de/Bit24)Pech für Apple: In Brasilien war die Firma Gradiente schneller und ließ sich den Namen "iphone" schon vor 13 Jahren schützen. Dagegen hatte Apple geklagt – und nun aber den Streit um das Namensrecht verloren. Damit darf der Konzern sein Mobiltelefon in Brasilien nicht mehr "iPhone“ nennen.
iphone ist nicht gleich iPhone - das zeigt der aktuelle Streit um die Namensrechte des Mobiltelefons in Brasilien. Apple hatte die Eintragung der Marke 2007 eingereicht, was allerdings - zumindest in dem südamerikanischen Land - genau sieben Jahre zu spät kam. Denn bereits 2000 hatte dort der Unterhaltungselektronik-Hersteller Gradiente die Eintragung der Marke "iphone" beantragt, 2008 erfolgte die Registrierung des Namens.
Aufgrund dieser Verzögerung und um die Exklusivrechte auf den Namen in Brasilien zu bekommen, hatte Apple gegen Gradiente geklagt - und den Streit beim brasilianischen Marken- und Patentamt nun verloren. Damit darf der Konzern darf sein Mobiltelefon in Brasilien nicht iPhone nennen. Dass Gradiente den Namen seines Mobiltelefons, das ausgerechnet mit Googles Betriebssystem Android läuft, vollständig in Kleinbuchstaben schreibt, spielte bei der Entscheidung offenbar keine Rolle.
Das brasilianische Markenamt INPI begründete die Entscheidung damit, dass das Recht auf den Namen schon früher bei Gradiente gelegen habe. "Das heißt nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen", erklärte INPI-Sprecher Marcelo Chimento gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Mit dieser Entscheidung könnte Gradiente nun die exklusiven Verwertungsrechte des Markennamens einklagen. Ob das passiert, ist aber unklar. Erst Mitte 2012 hatte Apple ähnliche Patentstreitigkeiten mit der chinesischen Firma Proview und der Bank of China um die Marke iPad. Apple musste damals angeblich 60 Millionen US-Dollar, um den Markenrechtsstreit beizulegen.
Während Apple in Brasilien offenbar derzeit wenig Glück hat, sieht es mit der iWatch des Konzern etwas besser aus: Wie stern.de berichtet, hat Apple rund 100 Spezialisten für die Arbeit an der Computer-Uhr abkommandiert. Darunter seien neben Designern und Software-Entwicklern auch Manager und Marketing-Experten. Die Größe der Mannschaft weise darauf hin, dass Apple bei der Entwicklung des Geräts über die Phase der Experimente hinaus sei. Konkrete Details gibt es aber noch nicht.
