Apple Patentstreit
Neue Samsung-Geräte auf der Anklagebank
27.11.2012 08:47 sg
Apple wird zum Nimmersatt: Der iPhone-Hersteller will die zweite große Klage gegen Samsung um insgesamt sechs Smartphones und Tablets erweitern. Einen entsprechenden Antrag habe Apple am vergangenen Freitag beim zuständigen Gericht eingereicht, berichtet Heise.
Keine Gnade mit dem Konkurrenten: Die Patenstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung gehören inzwischen fast schon zum Alltag. Einen weiteren Höhepunkt in den Auseinandersetzungen bringen neue Forderungen des iPhone-Herstellers: Apple sieht seine Patente auch durch eine Reihe aktueller Samsung-Geräte verletzt, so Heise.
Zu den Geräten, die angeblich das geistige Eigentum des Unternehmens aus Cupertino verletzen, sollen das neue Samsung Galaxy S3 Mini und das Note 2 gehören. Dazu will Apple auch gegen die Samsung-Modelle Rugby Pro, Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi, Galaxy Tab 2 10.1 und Galaxy S3 mit Android 4.1 vorgehen.
Wie Apple in seinem Antrag betont, solle dies aber kein Versuch sein, die Plattform Android Jelly Bean oder Ice Cream Sandwich auf einem beliebigen Samsung-Gerät zu beschuldigen - das Unternehmen habe alle spezifischen Samsung-Modelle sorgfältig daraufhin untersucht, ob diese Apples Patente verletzen. Der zuständige Richter hatte einen vorhergehenden Apple-Antrag in Teilen abgelehnt und Android 4.1 Jelly Bean nur als Bestandteil von Samsungs Galaxy Nexus in die Klage aufgenommen.
Die nächste Anhörung ist für Anfang Januar 2013 geplant, der Prozessbeginn wird allerdings erst im Frühjahr 2014 erwartet.
In den letzten Wochen hatten beide Unternehmen die gegenseitigen Anklagen um aktuelle Produkte erweitert – so fügte Samsung das iPhone 5 hinzu, die Aufnahme von iPad mini, iPad 4 sowie dem iPod touch der fünften Generation ist beantragt. Auf Apples Forderung hin hatte das Gericht zuvor Samsungs Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy S3 (noch mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich) in die Klage aufgenommen.
