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Twitter definiert Patentregelungen

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Twitter definiert Patentregelungen

Microblogging-Dienst fördert Innovationen

Twitter definiert Patentregelungen

Twitter hat eine Patentverabredung veröffentlicht, nach der die Entwickler technischer Innovationen für das Unternehmen weiterhin Kontrolle über ihre Erfindungen ausüben können. Die Vereinbarung könnte für die gesamte Branche richtungsweisend sein.

Das so genannte Innovator's Patent Agreement (IPA) sieht vor, dass die Verfügung über Patente in den Händen von Entwicklern und Designern bleibt. Twitter verpflichtet sich darin, dass Patente lediglich zu Verteidigungszwecken genutzt werden, sollte das Unternehmen hinsichtlich vermeintlicher Patentverletzungen erklären müssen.

Selbst in solchen Fällen wolle Twitter jedoch die Patente nicht ohne Einwilligung der Schöpfer in Gerichtsverfahren einsetzen: "Dank des IPA können sich unsere Mitarbeiter sicher sein, dass ihre Patente nur als ein Schutzschild, aber nicht als Waffe eingesetzt werden", so Adam Messinger, Engineering Vice President von Twitter im Firmenblog.

Twitter sichert unter anderem den Entwicklern von Patenten zu, dass diese selbst bei der Veräußerung der Rechte weiterhin Kontrolle über den Einsatz der Patente haben werden. Die Vereinbarung soll im Laufe des Jahres 2012 umgesetzt werden und sich auf zukünftige aber auch bereits erstellte Patente erstrecken. Darüber hinaus befinde sich Twitter in Gesprächen mit weiteren Unternehmen, ähnliche Regelungen zu übernehmen.

Derzeit schwelen mehrere Patentdispute weltweit vor sich hin. Während Apple und Samsung wegen verschiedener Smartphone-Patente im Clinch liegen, befinden sich auch Facebook und Yahoo bereits in einer gerichtlichen Auseinandersetzung über Patentverletzungen durch Facebook.


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