Gema unterliegt Youtube vor Gericht
Einstweilige Verfügung abgelehnt
27.08.2010 14:27 tga
Erfolg für Googles Videoportal, Niederlage für den Musikrechte-Verwerter Gema: Youtube muss 600 Musikvideos vorerst nicht aus seinem Angebot löschen, hat das Hamburger Landgericht entschieden.
Das Hamburger Landgericht hat heute den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube abgelehnt. Die Gema wollte das Videoportal in dem Eilverfahren dazu zwingen, 600 Musikvideos zu löschen.Das Gericht begründete die Entscheidung mit Zweifeln daran, dass die Verwertungsgesellschaft erst kurz vor der Antragstellung wusste, dass die Videos der von ihnen vertretenen Künstler bei YouTube abrufbar sind.
Der Streit ist damit jedoch noch nicht beendet, denn mit dem Urteil hat das Gericht nicht darüber entschieden, ob der Gema generell ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zusteht. Dieser muss jetzt in einem Klageverfahren geltend gemacht werden.
"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts", kommentiert Google-Sprecher Kay Oberbeck. "Youtube würde gern auch in Deutschland Erlöse mit Musik auf seiner Plattform erzielen und diese mit den Mitgliedern der Gema und anderen Rechteinhabern teilen. Dies kann mit gerichtlichen Verfahren nicht erreicht werden. Eine Lösung hierfür kann unserer Meinung nach nur am Verhandlungstisch erfolgen. Wir laden die Gema daher ein, an diesen zurückzukehren."
Seit mehr als einem Jahr verhandelte die Gema mit YouTube über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Im Mai 2010 jetzt wurden die Gespräche über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland ohne Ergebnis abgebrochen. Die Forderung nach Löschung der ausgewählten Werke beziehungsweise Sperrung des Abrufs von Deutschland aus soll ein Zeichen setzen, dass die internationalen Verwertungsgesellschaften die anhaltende illegale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke nicht akzeptieren.
"Betreiber von Online-Plattformen, die mit der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie im Fall von YouTube Millionen an Werbeeinnahmen generieren, müssen dafür sorgen, dass diejenigen, die diese Werke schaffen und damit den sogenannten Content liefern, angemessen vergütet werden", betonte Gema-Vorstandsvorsitzender Harald Heker die Forderung.
Youtube hat unterdessen einen neuen, fünf Millionen US-Dollar schweren Fond aufgelegt, um den Anteil an Videomaterial zu erhöhen, das exklusiv für die Onlinevideoplattform produziert wird. Dazu hat das Unternehmen 100 bestehende Produzenten eingeladen. Die Macher von originellen Clips verdienen durch dazu ausgelieferte Werbung 100.000 US-Dollar pro Jahr und mehr.
